FRAKTIONdirekt | Nr. 76

… sich drastisch verschlechtert, das Ausmaß der irregulären Migration überfordert die Kommunen. CDU/CSU-Fraktionschef … sie hielten den Politikwechsel vor allem in den Bereichen Migration, innere Sicherheit und Wirtschaft für besonders … der inneren Sicherheit und die Begrenzung der irregulären Migration hatte die Unionsfraktion kürzlich einen … [...] >

Abrechnung mit der Ampel: Merz kritisiert desaströse Regierungspolitik

… sich drastisch verschlechtert, das Ausmaß der irregulären Migration überfordert die Kommunen. Mit Blick auf diese … Infrastruktur oder Sicherheit finanzieren könne. Illegale Migration begrenzen Eine „klare Antwort“ verlangte Merz auf das Problem der irregulären Migration. Einen wichtigen Beitrag dazu hätte das … [...] >

CDU/CSU: Deutschland braucht einen Politikwechsel

… Politikwechsel nach der Wahl vor allem in den Bereichen Migration, innere Sicherheit und Wirtschaft aus. Warnend … der inneren Sicherheit und die Begrenzung der irregulären Migration hatte die Unionsfraktion kürzlich einen … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 75

… Merz: Menschen wollen sich wieder sicher fühlen Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung   … der eigentliche Sieger“ der Auseinandersetzung. Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung … jetzt wirklich jeden Versuch zu unternehmen, die illegale Migration zu begrenzen, die ausreisepflichtigen Asylbewerber … [...] >

Merz: Menschen wollen sich wieder sicher fühlen

… und Nöte der Menschen ernst genommen werden, auch in der #Migrationspolitik . Das hob @_FriedrichMerz heute bei seiner … einmal diese kleinen Schritten zur Eindämmung der illegalen Migration zustimmen wollte, kritisierte Merz scharf. „Das … für einen restriktiveren Umgang mit der illegalen Migration. Der Antrag war unter Beteiligung der AfD … [...] >

Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung

… Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung … jetzt wirklich jeden Versuch zu unternehmen, die illegale Migration zu begrenzen, die ausreisepflichtigen Asylbewerber … an, der einen Fünf-Punkte-Plan zur Eindämmung der illegalen Migration enthielt. Einen zweiten Entschließungsantrag der … [...] >

Für mehr Sicherheit in Deutschland: Merz wirbt um Stimmen der Mitte

… für mehr Sicherheit im Land und ein Ende der illegalen Migration zu sorgen. Merz forderte SPD, Grüne und FDP auf, … „Die Parteien müssen Farbe bekennen.“ Die illegale #Migration muss beendet werden, macht @_FriedrichMerz … jetzt gehandelt werden. Dobrindt sagte, es brauche eine „migrationspolitische Zeitenwende“. Die Öffentlichkeit müsse … [...] >

Merz: „Das Maß ist endgültig voll“

… damit, dass die EU-Regeln zur Begrenzung der irregulären Migration nicht funktionierten: „Deutschland muss daher von … Lage so offensichtlich nicht mehr Herr.“ Die illegale Migration nach Deutschland habe ein solches Ausmaß … [...] >

Außenpolitische Grundsatzrede

… künftig konditionieren. Die Unterbindung illegaler Migration, die Bekämpfung von Terrorismus, die … [...] >

Weihnachten 2024 – Vorbereitung auf den politischen Neuanfang

… der äußeren Sicherheit sowie dem Kampf gegen die illegale Migration räumt Merz Vorrang ein. Letztlich geht es darum, … [...] >