Nach Ampel-Aus: Merz fordert fundamental andere Politik

… für die Unternehmen. Auch die anhaltend hohe illegale Migration nach Deutschland müsse beendet werden, forderte … braucht eine grundlegend andere Politik, vor allem in der Migrationspolitik, in der Außen- und Sicherheitspolitik und … [...] >

Bundesregierung beim Thema Migration in der EU isoliert

… Bundesregierung beim Thema Migration in der EU isoliert Außen, Europa und Verteidigung … hat gestern Abend zwar die Weichen für einen verschärften Migrationskurs gestellt. Allerdings ist die weiterhin … Bundesregierung isoliert sich damit bei dem zentralen Thema Migration in Europa immer mehr. Es ist höchste Zeit, dass … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 70

… Nr. 70 Die Inhalte in der Übersicht Merz: Ampel versagt bei Migration und Wirtschaft Kampf gegen den Terror: … Zitat der Woche Veranstaltungen   Merz: Ampel versagt bei Migration und Wirtschaft CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz hat der Ampel-Regierung Versagen in der Migrationspolitik und in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen … [...] >

Kampf gegen den Terror: Sicherheitspaket der Ampel ist wirkungslos

… grotesk“. Die verabschiedeten Maßnahmen zur Begrenzung der Migration und zum Schutz vor islamistischen Terroranschlägen … Bundeskanzlers“.  Throm kritisierte, dass im Bereich der Migration keine einzige Maßnahme enthalten sei, die den … gehalten Keine Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration  Zu wenig Befugnisse für Sicherheitsbehörden Kampf … [...] >

Merz: Ampel versagt bei Migration und Wirtschaft

… Merz: Ampel versagt bei Migration und Wirtschaft CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich … Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz Versagen in der Migrationspolitik und in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. … zum wichtigsten Tagesordnungspunkt des EU-Gipfels, der Migration, kein Wort verloren habe. „Sie fahren nach Brüssel … [...] >

Islamistischer Terror: Union lehnt Sicherheitspaket der Ampel ab

… um die Sicherheit im Land zu erhöhen und die irreguläre Migration einzudämmen. So sei eine Zurückweisung von … zum EU-Gipfel Die Begrenzung der irregulären Migration ist auch eines der Hauptthemen des Europäischen … [...] >

EU-Gipfel muss Weichen für verschärften Migrationskurs stellen

… EU-Gipfel muss Weichen für verschärften Migrationskurs stellen Außen, Europa und Verteidigung … entschlosseneres Handeln zur Begrenzung der irregulären Migration Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei … und Freitag unter anderem über die künftige Ausrichtung der Migrationspolitik. Dazu erklärt die stellvertretende … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 69

… Anträge zur Verbesserung der Sicherheitslage und zur Migrationspolitik ein. Das alles wird überschattet vom … [...] >

Ländliche Räume müssen attraktiv bleiben

… überfordert sei, liege nicht zuletzt an der starken Migrationsbewegung, sagte er. Die Zuwanderung müsse daher … [...] >

Merz: Deutschland steht fest an der Seite Israels

… Themen der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages werden Migration und innere Sicherheit sein. Merz zeigte sein … [...] >