Mit einem Impfvorsorgesetz jetzt auf den weiteren Pandemieverlauf vorbereiten

… Donnerstag verschiedene parlamentarischen Initiativen zur Impfpflicht beraten, unter anderem auch den Antrag der … Olaf Scholz zu einer zügig einzuführenden, allgemeinen Impfpflicht fehlt jede Positionierung der Bundesregierung zu … Gegen die jetzige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sprechen vor allem zwei Gründe: Erstens käme sie … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 14

… der Omikron-Welle das Schlimmste bald überstanden ist. Doch keiner weiß, was im Herbst droht. Für den Fall, dass sich … die Unionsfraktion die Regierung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht , die zum 15. März in Kraft tritt, endlich … im Ukraine-Konflikt kann auch laut Roderich Kiesewetter keine Rede sein. Der Fachsprecher für Krisenprävention sieht … [...] >

Corona: Für die nächste Welle gewappnet

… der Omikron-Welle das Schlimmste bald überstanden ist. Doch keiner kann vorhersehen, was im Herbst droht. Für den Fall, … vier Millionen Kinder unter fünf Jahren, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt. In der Gruppe der über … die Beratungen im Bundestag über eine eventuelle allgemeine Impfpflicht gut aufgestellt. „Wir stecken den gesetzlichen … [...] >

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist gute Nachricht für Menschen in Pflegeeinrichtungen

… im Eilverfahren grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegeben. Dazu können Sie die stellvertretende … auf einstweilige Anordnung gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus guten Gründen nicht stattgegeben. Das ist … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 13

… in der Orientierungsdebatte des Bundestags zur allgemeinen Impfpflicht. Der rechtspolitische Sprecher Günter Krings … Röttgen sagte im Bundestag, der IS kontrolliere zwar keine Gebiete mehr, gefährde aber immer noch den Frieden und … dafür tragen, dass Rechtsextremismus und Antisemitismus keinen Nährboden bei uns finden. In diesem Sinne wünschen … [...] >

Wir brauchen ein Impfregister

… in der Orientierungsdebatte des Bundestags zur allgemeinen Impfpflicht. Der Regierung stellten die Parlamentarier von … Option sein.“ Wir sind fürs IMPFEN, IMPFEN, IMPFEN, aber keineswegs fürs endlose Boostern. Der Gesundheitsminister … Corona-Welle anrolle. Auch Sepp Müller warnte, es gebe „keine Gewissheit in der Ungewissheit“. Die Forscher seien … [...] >

Schnellstmöglich Impfregister einrichten

… Arbeit, Gesundheit und Soziales Regierung lässt Fragen zur Impfpflicht seit über einem Monat unbeantwortet Der … führt am Mittwoch eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende … im Bundestag nun endlich eine ergebnisoffene Debatte zur Impfpflicht führen. Enttäuschend ist allerdings weiterhin, … [...] >

Brinkhaus verlangt von der Koalition Führung

… Koalition auch im Umgang mit der Corona-Krise. In Sachen Impfpflicht arbeite die Unionsfraktion „konsequent an … Brinkhaus kritisierte erneut, dass die Ampel-Koalition keinen eigenen Gesetzentwurf zur Impfpflicht vorlege, … Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg an. Er habe keine Zweifel daran, dass das nötige Quorum von 25 Prozent … [...] >

Antworten der Ampel zur Impfpflicht sind unzureichend

… Antworten der Ampel zur Impfpflicht sind unzureichend Familie, Frauen, Arbeit, … Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zu einer Ausweitung der Impfpflicht missachtet die Rechte der Opposition. Die … auf öffentlich zugängliche Quellen und nimmt so gut wie keine eigene Einordnung vor. Sie zeigt ein weiteres Mal … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 12

… FRAKTIONdirekt | Nr. 12    Impfpflicht – Regierung muss Klarheit schaffen Vollmundig hat die Regierung Ende 2021 eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid bis März angekündigt, einen eigenen … mehr Ministerien, mehr Staatssekretäre, mehr Beamte und keine Führung. Gutes Regieren und solide Haushaltsführung … [...] >