Corona: Die Ampel muss nachsitzen

… Sie hat einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Bei der Impfpflicht ist sie gescheitert, ihre Impfkampagne … das Pandemie-Management der Koalition Impfkampagne stockt, Impfpflicht gescheitert, Chaos bei Coronatests Keine Vorsorge für den Herbst getroffen Corona: Die Ampel … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 17

… stellt die Unionsfraktion fest: „Es gibt nach wie vor keinen über den Tag hinausgehenden Plan, keine flächendeckende Registrierung bei der Ankunft und kein … verlangt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Bareiß . Impfpflicht im Bundestag gescheitert Eine allgemeine … [...] >

Corona: Koalition mit Impfpflicht im Bundestag gescheitert

… Corona: Koalition mit Impfpflicht im Bundestag gescheitert Eine allgemeine … gegen Covid-19 wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Keiner der Anträge, die dazu im Bundestag beraten wurden, … es verlangt.  „Viele von uns eint das Ziel, im Herbst keine Überlastung des Gesundheitssystems zu haben“, erklärt … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 16

… für die Ampel-Koalition ist. Dies betrifft nicht nur die Impfpflicht, sondern auch das geplante Sondervermögen … CDU/CSU-Fraktion, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser keinen verpflichtenden Schlüssel zur Verteilung von … Radioeins    angesichts des Haushaltsentwurfs: „Wir sehen keine steigenden Investitionen, während wir in den letzten … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 15

… Werkzeugkasten. Damit können sie im Ernstfall keinen ausreichend hohen Schutzwall gegen das Coronavirus … Ampel in der Agrar- und Ernährungspolitik. Sie hat bislang keine einzige Gesetzesvorlage oder Initiative vorgelegt. … einziger unscharfer Rechtsbegriff“, klagte Sorge. In der Impfpflicht-Debatte plädierte Sorge in der Tagesschau  für … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 14

… der Omikron-Welle das Schlimmste bald überstanden ist. Doch keiner weiß, was im Herbst droht. Für den Fall, dass sich … die Unionsfraktion die Regierung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht , die zum 15. März in Kraft tritt, endlich … im Ukraine-Konflikt kann auch laut Roderich Kiesewetter keine Rede sein. Der Fachsprecher für Krisenprävention sieht … [...] >

Corona: Für die nächste Welle gewappnet

… der Omikron-Welle das Schlimmste bald überstanden ist. Doch keiner kann vorhersehen, was im Herbst droht. Für den Fall, … vier Millionen Kinder unter fünf Jahren, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt. In der Gruppe der über … die Beratungen im Bundestag über eine eventuelle allgemeine Impfpflicht gut aufgestellt. „Wir stecken den gesetzlichen … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 13

… in der Orientierungsdebatte des Bundestags zur allgemeinen Impfpflicht. Der rechtspolitische Sprecher Günter Krings … Röttgen sagte im Bundestag, der IS kontrolliere zwar keine Gebiete mehr, gefährde aber immer noch den Frieden und … dafür tragen, dass Rechtsextremismus und Antisemitismus keinen Nährboden bei uns finden. In diesem Sinne wünschen … [...] >

Wir brauchen ein Impfregister

… in der Orientierungsdebatte des Bundestags zur allgemeinen Impfpflicht. Der Regierung stellten die Parlamentarier von … Option sein.“ Wir sind fürs IMPFEN, IMPFEN, IMPFEN, aber keineswegs fürs endlose Boostern. Der Gesundheitsminister … Corona-Welle anrolle. Auch Sepp Müller warnte, es gebe „keine Gewissheit in der Ungewissheit“. Die Forscher seien … [...] >

Brinkhaus verlangt von der Koalition Führung

… Koalition auch im Umgang mit der Corona-Krise. In Sachen Impfpflicht arbeite die Unionsfraktion „konsequent an … Brinkhaus kritisierte erneut, dass die Ampel-Koalition keinen eigenen Gesetzentwurf zur Impfpflicht vorlege, … Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg an. Er habe keine Zweifel daran, dass das nötige Quorum von 25 Prozent … [...] >