Die Arbeit der Enquete-Kommission war ein historische Chance
Zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ könnten Sie Peter Beyer, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, und Serap Güler, stellvertretende Kommissionsvorsitzende, wie folgt zitieren:
Peter Beyer: „Die Arbeit der Enquete-Kommission war eine historische Chance, aus dem fast zwanzigjährigen Engagement in Afghanistan zu lernen. Mit dem heute verabschiedeten Bericht haben wir eine solide Grundlage geschaffen für Empfehlungen, um Deutschlands internationales Krisenmanagement strategisch neu auszurichten und effektiver zu gestalten - für eine echte Zeitenwende der Außen- und Sicherheitspolitik.“
Zum Thema Nationaler Sicherheitsrat sagt Peter Beyer: "Angesichts der globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen ist es unerlässlich und längst überfällig, die Strukturen und Instrumente der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zukunftsfähig zu gestalten.“
Serap Güler: "Besonders hervorzuheben sind die Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der strategischen Planung, Kommunikation sowie der personellen und materiellen Ausstattung.“
Hintergrund:
Die im Endbericht im Konsensprinzip zwischen den Fraktionen und in Zusammenarbeit mit Sachverständigen erarbeiteten und festgehaltenen Schlussfolgerungen geben nach drei Jahren Arbeit dem Bundestag und kommenden Bundesregierungen 72 Empfehlungen für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands.
Der Bericht erinnert zugleich an die Opfer des Einsatzes und würdigt das Engagement aller beteiligten Einsatzkräfte, insbesondere der deutschen Soldatinnen und Soldaten.
Nationaler Sicherheitsrat
Die CDU/CSU-Fraktion hat in den Diskussionen innerhalb der Enquete-Kommission eigene Akzente gesetzt, insbesondere in Bezug auf die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats. In einem Sondervotum, das von den Sachverständigen Prof. Dr. Carlo-Antonio Masala, General a.D. Jörg Vollmer und Dr. Ellinor Zeino unterstützt wird, fordern wir die Schaffung eines deutschen Modells eines Nationalen Sicherheitsrats. Dieser soll direkt im Bundeskanzleramt angesiedelt sein und als zentrale Koordinationsstelle für sicherheitsrelevante Informationen sowie strategische Entscheidungsfindung dienen. Ein solcher Rat würde die Effizienz und Kohärenz der deutschen Sicherheitspolitik erheblich steigern. Zentrale Empfehlungen und Anregungen aus den öffentlichen Experten-Anhörungen der Enquete-Kommission unterstützen diese Forderung.
Dank
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag dankt den Sachverständigen Prof. Dr. Carlo Masala, Dr. Ellinor Zeino und General a.D. Jörg Vollmer sowie allen weiteren Beteiligten für ihren herausragenden Einsatz bei der Arbeit der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan". Ihre Expertise und ihr Engagement waren unverzichtbar für die Erstellung des Abschlussberichts, der nun dem Deutschen Bundestag vorliegt und am Dienstag der Bundestagspräsidentin übergeben wird.
