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Patricia Lips

Europa übernimmt Verantwortung

Zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels zur Verteidigung und Ukraine können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips, wie folgt zitieren:

„Die EU hat beim gestrigen Sondergipfel die Weichen für eine substanzielle Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas gestellt und ein starkes Signal der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine gesetzt. Mit der Einigung auf eine rasche Aufrüstung übernimmt Europa entschlossen Verantwortung für seine eigene Verteidigung. Deutschland geht in der nächsten Legislaturperiode als stärkste Volkswirtschaft in Europa mit gutem Beispiel voran und wird einen glaubwürdigen Beitrag leisten. Dafür steht die politische Einigung in den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD, dem Verteidigungshaushalt  die nötige Flexibilität zu geben, um die Bedarfe der Bundeswehr endlich finanzieren zu können. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen für ein wehrhaftes Deutschland in einem starken Europa in Frieden, Sicherheit und Freiheit. Vom Sondergipfel ging trotz des Widerstands von Seiten Ungarns auch die klare Botschaft aus, dass ein gerechter und dauerhafter Frieden in der Ukraine nur dann möglich sein wird, wenn die Ukraine selbst und Europa mit am Verhandlungstisch sitzen. Europa wird weiter fest an der Seite der Ukraine stehen.“