Deutsch-französische Freundschaft bleibt unverzichtbar für Europa
Bundesregierung muss sich im Geist des Élysée-Vertrags besser mit Paris abstimmen
Am morgigen Donnerstag findet im Bundestag eine vereinbarte Debatte zum Thema „60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag“ statt, der am kommenden Sonntag eine feierliche Veranstaltung zum Jubiläum des Élysée-Vertrags sowie der im letzten Herbst verschobene Deutsch-Französische Ministerrat in Paris folgen werden. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und Johann Wadephul:
Lips: „Die vor 60 Jahren mit dem Élysée-Vertrag begründete deutsch-französische Freundschaft ist eine bis heute beispiellose Erfolgsgeschichte der Versöhnung und Zusammenarbeit. Sie bleibt gerade auch in der gegenwärtigen Zeit mit ihren enormen Herausforderungen und geopolitischen Umwälzungen von überragender Bedeutung für Europa als Ganzes. Wir brauchen das enge Zusammenwirken zwischen Deutschland und Frankreich sowie eine starke EU mehr denn je: für den Schutz der Freiheit und Sicherheit auf unserem Kontinent, zur Stärkung unserer globalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Absicherung unseres Wohlstands. Für ein Europa, das sich in der Welt von morgen behauptet.“
Wadephul: „Woran uns der Élysée-Vertrag immer wieder erinnert, ist der gemeinsame Wille zur engen Zusammenarbeit und zum Finden von Lösungen für eine starke EU. Diesen Willen hat die Bundesregierung zuletzt leider oft vermissen lassen. Sie hat durch mangelnde Konsultation und fehlende Kommunikation für Unmut und Irritationen gesorgt – ob in der Außen-, Sicherheits-, Energie- oder Wirtschaftspolitik oder ganz aktuell bei der Unterstützung der Ukraine. Hierfür trägt Bundeskanzler Scholz persönliche Verantwortung. Die Bundesregierung ist deshalb aufgefordert, sich besser und beherzter als bisher mit Paris abzustimmen, um gemeinsam Impulse für eine nach innen und außen handlungsfähigere EU zu geben.“
