Inflation bekämpfen – Fitnessprogramm für die EU
- Antwort auf das US-Subventionspaket
- Bundesregierung muss tätig werden
- EU braucht keine neuen Schulden
Die horrende Inflation belastet nicht nur Europa, sondern auch die USA. Um der Wirtschaft zu helfen, geben die USA unvorstellbare Summen aus. Der Pferdefuß: Von den Hilfen profitieren ausschließlich heimische Unternehmen. Was tun, damit Europa nicht abgehängt wird? Die EU-Kommission tüftelt bereits an einem Fitnessprogramm für Europa, verhandelt mit Washington. Und die Bundesregierung? Legt die Hände in den Schoß. Die Unionsfraktion sagt: So nicht!
Was ist passiert?
Von selbst geht die Inflation kaum wieder weg - das haben die USA verstanden. Deshalb haben sie ein Paket in dreistelliger Milliardenhöhe geschnürt. Gefördert werden damit Unternehmen, die in Klimaschutz, erneuerbare Energien und saubere Technologien investieren, also in zukunftsträchtige Bereiche. Bedingung: Die Produkte müssen auf heimischem Boden hergestellt werden. Das bedeutet: Europäische Unternehmen gehen entweder leer aus oder verlagern ihr Geschäft in die USA.
Was kann man tun?
Die EU-Kommission will am 1. Februar einen Plan zum Schutz der europäischen Wirtschaft vorstellen. Auch sie will Innovationen in Zukunftstechnologien fördern, damit Europa international wettbewerbsfähig bleibt. Um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Wichtig ist aber, dass die USA und Europa sich nicht gegenseitig das Leben schwer machen. Der Blick auf Russland, der Blick nach China zeigt: die transatlantische Partnerschaft wichtiger denn je.
Was will die Unionsfraktion?
Die Unionsfraktion kann nicht verstehen, dass die Bundesregierung so untätig ist. CDU und CSU haben konkrete Vorstellungen, wie eine Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung aussehen kann. Sie setzen sich für eine Gleichbehandlung europäischer Unternehmen mit amerikanischen ein. Damit Betriebe nicht in die USA abwandern, wollen sie eine Förderung von Zukunftstechnologien in der EU. Zum Beispiel der Wasserstofftechnologie. Fördertöpfe dafür hat die EU genug. Neue Schulden aufzunehmen ist unnötig.
