Effizienter planen, schneller bauen
Bundestag beschließt Turbo für Großprojekte
Riesige Infrastrukturprojekte werden bald viel schneller umgesetzt: Mit dem „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ können Schienenstrecken einfacher und schneller elektrifiziert und digitalisiert werden.
Auch der barrierefreie Umbau und die Erhöhung und Verlängerung von Bahnsteigen sollen erleichtert werden. All dies wird möglich, indem man diese Maßnahmen durch das neue Gesetz grundsätzlich von der Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren befreit.
Zeit-Ersparnis
Auch an anderer Stelle zündet das Gesetz, das in dieser Woche beschlossen wird, den Turbo: Wichtige Infrastrukturprojekte können bisher durch Gerichtsverfahren unnötig in die Länge gezogen werden, manchmal über Jahre hinweg. Damit ist jetzt Schluss: In erster Instanz sollen künftig die Oberverwaltungsgerichte oder Verwaltungsgerichtshöfe zuständig sein, zum Beispiel auch für Land- und Umgehungsstraßen.
Dadurch spart man sich eine Instanz und vor allem auch Zeit.
All diese Maßnahmen sorgen im Ergebnis für schnellere Investitionen. Das stärkt die Konjunktur, sichert Arbeitsplätze und nützt langfristig dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Klimafreundliche Schiene
Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es wichtig, Investitionen schneller und effektiver einsetzen zu können. Das ist unerlässlich für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland. Ein weiterer wichtiger Effekt: Durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz und den damit einhergehenden Maßnahmen wird die klimafreundliche Schiene gestärkt.
