Ampel verunsichert Beschäftigte im Gesundheitssektor

… für Gesundheit des Bundestages hat die Bundesregierung keinerlei Auskunft über den weiteren Umgang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geben können. Dazu erklärt der … Impfpflicht hat die Bundesregierung immer noch keine Position. Darüber, wie es im neuen Jahr weitergehen … [...] >

Es ist Zeit für mehr Eigenverantwortung im Umgang mit Corona

… schließt sich auch die Union an. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist schon längst nicht mehr verhältnismäßig oder … [...] >

Maßnahmenkatalog für den Winter ist lückenhaft

… enttäuscht uns, denn es lässt große Lücken. So enthält es keine Aussagen zum Impfregister. Hier hat die … Bundestag eingebracht. Auch zum Fortbestehen der sektoralen Impfpflicht sowie zur Maskenpflicht gibt es keine genauen Aussagen.   Bei der Umsetzung der … [...] >

Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit bei Impfpflicht für Pflegepersonal

… Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit bei Impfpflicht für Pflegepersonal Innen, Recht, Sport und … Entscheidung grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegeben. Dazu können Sie die stellvertretende … hat nun für Klarheit gesorgt: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsgemäß. Der Beschluss lässt … [...] >

Union weiter offen für Beratungen über Corona-Vorsorge

… Donnerstag abschließend über verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu … basiert. Leider erhielt unser gut durchdachter Vorschlag keine Mehrheit. Denn Scholz und Lauterbach wollten um jeden … [...] >

Mit einem Impfvorsorgesetz jetzt auf den weiteren Pandemieverlauf vorbereiten

… Donnerstag verschiedene parlamentarischen Initiativen zur Impfpflicht beraten, unter anderem auch den Antrag der … Olaf Scholz zu einer zügig einzuführenden, allgemeinen Impfpflicht fehlt jede Positionierung der Bundesregierung zu … Gegen die jetzige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sprechen vor allem zwei Gründe: Erstens käme sie … [...] >

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist gute Nachricht für Menschen in Pflegeeinrichtungen

… im Eilverfahren grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegeben. Dazu können Sie die stellvertretende … auf einstweilige Anordnung gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus guten Gründen nicht stattgegeben. Das ist … [...] >

Schnellstmöglich Impfregister einrichten

… Arbeit, Gesundheit und Soziales Regierung lässt Fragen zur Impfpflicht seit über einem Monat unbeantwortet Der … führt am Mittwoch eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende … im Bundestag nun endlich eine ergebnisoffene Debatte zur Impfpflicht führen. Enttäuschend ist allerdings weiterhin, … [...] >

Antworten der Ampel zur Impfpflicht sind unzureichend

… Antworten der Ampel zur Impfpflicht sind unzureichend Familie, Frauen, Arbeit, … Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zu einer Ausweitung der Impfpflicht missachtet die Rechte der Opposition. Die … auf öffentlich zugängliche Quellen und nimmt so gut wie keine eigene Einordnung vor. Sie zeigt ein weiteres Mal … [...] >

Führungsvakuum in der Gesundheitspolitik

… der Bundesregierung im Allgemeinen und zur Impfpflicht im Besonderen erklärt der gesundheitspolitische … der Pflege, bei Kliniken oder Digitalisierung: Er liefert keine konkreten Konzepte. So ist weiterhin völlig offen, wie … aussehen wird.  Auch bei der Frage einer möglichen Impfpflicht wartet das ganze Land auf eine Position der … [...] >