Frau Faeser muss bei Rückführungen nach Afghanistan Klarheit schaffen
Die Bundesinnenministerin lässt prüfen, wie Abschiebungen von schweren Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan wieder ermöglicht werden können. Dazu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, gerne so zitieren:
"Frau Faeser hatte in den letzten Jahren sehr viel Zeit, Rückführungen nach Afghanistan zu prüfen. Sie wollte es aber gar nicht. Obwohl auf sogenannter technischer Ebene schon länger Kontakte zur Regierung in Afghanistan bestehen, hat ihr Ministerium alle Vorstöße der Union schlichtweg abgebügelt. Wenn Schweden es hinbekommt, Kriminelle nach Afghanistan abzuschieben, dann sollte das Deutschland auch gelingen. Es ist an der Zeit, statt großer Ankündigungen jetzt endlich einmal wirklich Farbe zu bekennen. Die Sicherheit unserer Bevölkerung sollte Frau Faeser das wert sein."
