Ausgewogene Debatte über Künstliche Intelligenz benötigt
Enquete-Kommission muss Antworten auf grundlegende Zukunftsfragen geben
Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Dienstag bei ihrer Klausurtagung in Murnau beschlossen, eine Enquete-Kommission des Bundestags zum Thema Künstliche Intelligenz einzuberufen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Tankred Schipanski:
Nadine Schön: „Künstliche Intelligenz (KI) befeuert den technologischen Fortschritt und wird somit zu einem immer wichtigeren Wirtschaftsfaktor für Deutschland und Europa. Aber KI hat nicht nur einen wirtschaftlichen, sondern auch einen gesellschaftlichen Mehrwert. So führt beispielsweise autonomes Fahren zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Automatisierte Bilderkennung kann zur Früherkennung von Krebs beitragen. Damit sorgt KI für Fortschritte im medizinischen Bereich. Das Potenzial von KI ist enorm und die Vorteile der Technik liegen auf der Hand.
Gleichwohl müssen wir über die richtigen regulatorischen wie ethischen Standards für den Einsatz der Technologie sprechen. Deshalb ist es richtig, eine Enquete-Kommission einzusetzen und eine ausgewogene Debatte darüber zu führen, welche ethischen und gesellschaftlichen Grundsätze dem Einsatz von KI zugrunde liegen sollen. Wir müssen beispielsweise Antworten auf die Fragen finden: Wie und in welchem Umfang kann und soll der Staat KI regulieren? Wie können wir die Risiken der Technologie minimieren und ihre Möglichkeiten optimal nutzen? Wie wird sich unsere Arbeitswelt durch KI verändern und wie nehmen wir hier alle Menschen mit?
Mit Blick auf die immer größere Leistungsfähigkeit der Rechner und die stetig wachsenden Datenmengen sind in immer kürzeren Abständen weitere Durchbrüche im Bereich der KI zu erwarten. Damit diese Durchbrüche in Deutschland möglich sind, müssen wir die Weichen richtig stellen – auch oder gerade auf politischer Ebene. Dazu soll die Enquete-Kommission einen entscheidenden Beitrag leisten.“
Tankred Schipanski: „Künstliche Intelligenz ist das Innovationsthema Nummer 1 der nächsten Jahre. Auch dank der zahlreichen Fördermaßnahmen der Bundesregierung ist Deutschland im Bereich der KI bereits heute sehr gut aufgestellt. Durch den Fortschritt in dieser Disziplin wird die Digitalisierung substanzielle Schritte nach vorn machen – von Hochtechnologie-anwendungen im Medizin- und Forschungsbereich bis zu rein praktischen Anwendung etwa im Mobilitäts- oder Verwaltungssektor. Bereits heute kommen Anwendungen der KI in Alltagsgeräten wie Mobiltelefonen zum Zwecke der Spracherkennung zum Einsatz. Mit der Verbreitung der Technologie einher geht aber auch die Notwendigkeit, grundlegende gesellschaftliche, rechtliche und ethische Fragen des Einsatzes von KI zu beantworten. Mit der Enquete-Kommission wollen wir Antworten zu diesen Fragen geben. Die Chancen und Potenziale des technologischen Fortschritts, den wir auf Grundlage unserer gesellschaftlichen und kulturellen Werte gestalten wollen, sind uns dabei ein besonderes Anliegen.
Daneben werden wir in dieser Legislaturperiode Forschung, Entwicklung, Gründungen und Wissenstransfer substanziell voranbringen. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, das Thema auch grenzüberschreitend, zusammen mit Frankreich und Polen, voranzutreiben. Im Rahmen eines Masterplans Künstliche Intelligenz werden wir dazu strategische Ziele formulieren. Hiermit wollen wir dazu beitragen, dass Deutschland und Europa zum weltweiten Spitzenstandort für die Innovationslokomotive Künstliche Intelligenz werden.“
