Wirtschaftswende: Union hat offenes Ohr für Unternehmerinnen und Unternehmer

Deutschland ist eine Wirtschaftsnation, ein Land des Mittelstands und der Hidden Champions. „Made in Germany“ wird als Qualitätssiegel weltweit geschätzt, die soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt. Doch die deutsche Wirtschaft schrumpft, der Wohlstand steht auf dem Spiel. Wie der Standort Deutschland gestärkt werden kann, darüber diskutierte die CDU/CSU-Fraktion auf einem „Gipfel“ mit Unternehmensvertretern und Wissenschaftlern. Zu der Veranstaltung unter dem Motto „Wir hören zu!“ kamen rund 700 Gäste. 

Der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz zeigte sich besorgt über die sich verfestigende Krise und noch besorgter darüber, dass die Regierung keine Antwort hat. Um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, brauche es eine Reform wie die Agenda 2010 zu Anfang des Jahrtausends, mahnte er. Von der gegenwärtigen Regierung sei eine solche Initiative allerdings nicht zu erwarten. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte von der Koalition mehr Einsatz für Unternehmen, insbesondere Mittelständler. 

Über 700 Unternehmerinnen & Unternehmer haben heute gezeigt: Deutschland braucht einen Wechsel in der #Wirtschaftspolitik. Die Ampel tut zu wenig. „Made in Germany“ muss ein Versprechen für nachhaltigen Erfolg sein. Die Union hört zu und bleibt dran! pic.twitter.com/zk2PabnTYQ

— CDU/CSU (@cducsubt) February 1, 2024

Jens Spahn betonte, Wachstum sei die Voraussetzung für den Erhalt von Wohlstand. „Innovation, Forschung, Wachstum macht unser Leben besser“, sagte der Fraktionsvize. Dafür müssten die Weichen richtig gestellt werden. Das bedeute vor allem mehr finanziellen Spielraum für Unternehmer. Denn sie wüssten oft besser, wo es sich zu investieren lohne, als der Staat mit seinen Förderprogrammen. 

Trotz der schlechten Rahmendaten zeigte sich Merz überzeugt, dass die Substanz der deutschen Volkswirtschaft „unverändert stark“ und die Chance groß sei, aus der Wachstumsschwäche wieder herauszukommen. „Deutschland kann es besser!“, betonte er und traf damit die Stimmung im Saal. 

Die Unternehmer – vorwiegend aus dem Mittelstand - kamen nicht, um sich zu informieren, sondern hauptsächlich, um am offenen Mikrofon auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei versprach, dass der „Input aus der Praxis“ nicht verhallen, sondern in die parlamentarische Arbeit der Unionsfraktion einfließen werde.