Eckhard Gnodtke: "KFOR als stabilisierendes Rückgrat"

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dazu, dass der KFOR-Einsatz in den letzten Jahren als großer Erfolg gewertet werden kann und verlängert werden sollte, ist durch viele Redner – wir haben es gehört – schon alles gesagt worden. KFOR als stabilisierendes Rückgrat – neben den kosovarischen Polizeikräften und der europäischen Rechtsstaatsmission – steht aber nicht allein im Raum. Ich möchte Ihnen in Kürze einige Beispiele deutschen Engagements im zivilen Bereich aufzeigen – das haben Sie, Frau Kollegin Weber schon fast vollständig getan; ich ergänze das –:

(Zuruf von der AfD: Lauter! – Gegenruf der Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist die erste Rede!)

Seit 1999 arbeitet die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH, GIZ, im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kosovo. Derzeit sind 17 entsandte Mitarbeiter sowie 104 lokale Mitarbeiter und 8 CIM-Fachkräfte in Kosovo tätig. CIM ist das Centrum für internationale Migration und Entwicklung. Es handelt sich dabei um eine Arbeitsgemeinschaft der GIZ und der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung der Agentur für Arbeit, ZAV; die ist also auch mit dabei.

Man hat Programme gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit mit auf den Weg gebracht und leistet Hilfe dabei, das Bildungssystem zu verbessern. Ich nenne hier beispielhaft das Programm „YES“ – Youth, Employment and Skills in Kosovo –, Dauer: Januar 2017 bis Dezember 2020.

(Glocke der Präsidentin)

Vizepräsidentin Claudia Roth:

So, jetzt sage ich es noch einmal – das gilt auch für die Damen der Grünen da hinten –: Ich bitte, sich hinzusetzen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Das gilt für die Herren genauso.

Der Kollege Gnodtke hat seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Es gebietet mindestens der Anstand, ihm jetzt zuzuhören.

(Beifall)

Eckhard Gnodtke (CDU/CSU):

Ich komme gut durch, danke. – Hier unterstützt das BMZ das kosovarische Erziehungsministerium bzw. das kosovarische Arbeitsministerium finanziell und organisatorisch.

Zur Information: Allein im ersten Jahr wurden laut GIZ über Informationskampagnen zur beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie zu Studien und Studienpraktika rund 250 000 junge Menschen erreicht; 1 600 junge Menschen profitierten 2017 direkt von Trainingsmaßnahmen und Praktika im Textil-, Metall-, im holzverarbeitenden sowie im IT-Bereich.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ein großes Thema ist die Verbesserung der Grundbildung im Kosovo, in die wir uns nachhaltig einbringen. Bis Oktober 2017 erreichten die Aktivitäten von Lerncentern in den Schulen und in den Gemeinden mehr als 5 000 direkte Nutznießer – übrigens mit einer bedeutenden Anzahl an Rückkehrern aus Deutschland, die davon profitierten. Die direkte langfristige Umsetzung erfolgt in 25 Lernzentren in 12 Gemeinden. Dadurch haben sich die Lebens- und Berufsperspektiven dieser Schülerinnen und Schüler erhöht.

Bei der – ich zitiere – „Kampagne für eine bessere Bildung in Kosovo“ wurden circa 4 500 Lehrkräfte über Trainingsmodule fortgebildet. 1 000 Schulleitungen und Seniorlehrkräfte verbesserten ihre Fähigkeiten in der Bildungsplanung und -umsetzung. Die Startchancen von über 11 000 Kindern und Jugendlichen sowie deren Eltern – Stand: April 2018 – wurden durch umfangreiche Unterstützungs-, Beratungs- und Freizeitangebote verbessert.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Lieber Kollege Erndl, Sie haben schon alles zur weiteren zivilen Nutzung des Feldlagers in Prizren gesagt; das muss ich hier nicht noch mal aufzählen.

Meine Damen und Herren, die Bildungsmaßnahmen, die ich gerade aufgezählt habe, hängen natürlich nicht alle direkt mit KFOR zusammen, aber ohne KFOR als stabilisierendes Element wären dieses zivilgesellschaftliche Engagement und diese Hilfe nicht möglich gewesen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

In Zukunft wird dies vermutlich nicht mehr möglich sein, wenn wir nicht eine Fortsetzung des KFOR-Einsatzes beschließen.

Ich danke den Soldatinnen und Soldaten und bitte um Ihre Zustimmung.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Kerstin Andreae [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])