Die CDU/CSU-Fraktion ist damit die größte Oppositions-Fraktion. Sie kontrolliert die Regierungs-Koalition. Das ist ihre Aufgabe.
Kontrollieren heißt:
- Die CDU/CSU-Fraktion passt auf, ob die Koalition Fehler macht.
- Die CDU/CSU-Fraktion sagt laut, wenn die Koalition Fehler macht.
- Die CDU/CSU-Fraktion macht dann bessere Vorschläge.
Manchmal findet die CDU/CSU-Fraktion die Vorschläge der Koalition aber auch gar nicht so schlecht. Dann arbeitet die CDU/CSU-Fraktion mit der Koalition zusammen.
Das sieht so aus: Die CDU/CSU-Fraktion macht Verbesserungs-Vorschläge für die Arbeit der Koalition. Wenn alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion mit dem Ergebnis zufrieden sind, stimmen sie dafür.
Das nennt man konstruktive Opposition.
Die CDU/CSU-Fraktion hat natürlich auch eigene Ideen und Vorschläge, sie will die Dinge meistens ganz anders machen.
Die CDU/CSU-Fraktion schreibt Positions-Papiere. Darin schreibt die CDU/CSU-Fraktion auf, wie sie Politik machen würde, wenn sie das Sagen hätte. Die CDU/CSU-Fraktion versucht, die anderen Abgeordneten von ihren Ideen und Meinungen zu überzeugen.
So zum Beispiel:
Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion äußern ihre Meinung in Ausschuss-Sitzungen. In den Ausschüssen sitzen die Fach-Politiker, die sich mit einem Thema besonders gut auskennen.
Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion äußern ihre Meinung auch in den großen Plenums-Debatten.
Sie sagen:
- wie sie die Dinge sehen,
- was sie anders machen würden,
- auf welche Weise sie es anders machen würden.
Plenums-Debatte heißt: Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages nehmen an der Debatte teil. Das sind 736 Abgeordnete. In der Plenums-Debatte hören alle anderen Abgeordneten, was die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion zu sagen haben.
Und die Bürger können das auch hören:
- im Fernsehen
- oder im Radio.
Wort-Führer der CDU/CSU-Fraktion ist ihr Vorsitzender. Der CDU/CSU-Vorsitzende heißt Friedrich Merz. Friedrich Merz spricht meistens in wichtigen Plenums-Debatten.
Deshalb kennen die Menschen ihn.
Wichtig ist auch der Parlamentarische Geschäftsführer. Der Parlamentarische Geschäftsführer heißt Thorsten Frei. Thorsten Frei ist so eine Art Manager.
Der Manager bringt Ordnung in das politische Treiben der Fraktion.
Das ist nötig, denn:
Die Abgeordneten von CDU und CSU sind nicht immer direkt einer Meinung. Jedenfalls nicht bei jedem Thema. Deshalb diskutieren sie erst mal lange unter sich. So lange, bis sie einigermaßen übereinstimmen.
Sie wissen: Zusammen-Halt ist wichtig, wenn man etwas erreichen will.
Das Grund-Gesetz sagt zwar:
Jeder Abgeordnete darf nur nach seiner eigenen Überzeugung handeln. Jeder einzelne Abgeordnete allein ist aber machtlos. Deshalb ist es gut, wenn die CDU/CSU-Abgeordneten zusammenarbeiten.
Gemeinsam sind sie stark.
