Die CDU/CSU-Fraktion hat 196 Abgeordnete in der 20. Wahl-Periode des Bundestages.
Die CDU/CSU-Fraktion besteht aus zwei Parteien: der CDU und der CSU.
152 Abgeordnete gehören der CDU an.
44 Abgeordnete gehören der CSU an.
CDU und CSU bilden im Bundestag eine Fraktions-Gemeinschaft. Die Fraktions-Gemeinschaft ist eine Besonderheit.
Die Fraktions-Gemeinschaft gibt es nur, weil CDU und CSU sich bei der Bundestags-Wahl keine Konkurrenz machen.
Das heißt:
- Die Wähler können die CDU in allen Bundesländern wählen außer Bayern.
- Die Wähler können die CSU nur in Bayern wählen.
Das sind die Gremien der CDU/CSU-Fraktion
Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich aus verschiedenen Arbeits-Einheiten zusammen. Diese Arbeits-Einheiten nennt man Gremien. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählen die Mitglieder für diese Fraktions-Gremien aus.
Das oberste Gremium ist der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Fraktion. Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands sind
- der Fraktions-Vorsitzende: das ist der Chef.
- seine Stellvertreter: sie unterstützen den Chef.
- die Parlamentarischen Geschäftsführer: sie kümmern sich um die Organisation.
- die Justiziare: sie kümmern sich um rechtliche Fragen.
- der Sprecher der CDU-Landes-Gruppen: er vertritt die Interessen der Bundes-Länder.
Zweit-wichtigstes Gremium ist der Vorstand. Mitglieder des Vorstandes sind
- alle Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands
- die Vorsitzenden der Arbeits-Gruppen: das sind die Experten für einzelne Themen-Bereiche.
- die Vorsitzenden der soziologischen Gruppen: sie vertreten die Interessen gesellschaftlicher Gruppen
- die Beisitzer: sie übernehmen unterschiedlichste Aufgaben.
Im Vorstand und im Geschäftsführenden Vorstand werden
- wichtige politische Themen diskutiert
- politische Vorhaben vorbereitet
- politische Entscheidungen getroffen.
Alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion haben Fach-Gebiete. In diesen Fach-Gebieten kennen sie sich besonders gut aus.
Zu jedem Fach-Gebiet gibt es eine Arbeits-Gruppe. Die Arbeits-Gruppe Innen kümmert sich zum Beispiel um die Sicherheit der Menschen oder um den Daten-Schutz.
Die Arbeits-Gruppe Arbeit und Soziales kümmert sich zum Beispiel um die Rechte von Arbeitern oder um die Rente.
Außerdem gibt es die Landes-Gruppen. Jede Landes-Gruppe ist mit einem bestimmten Bundes-Land verbunden. Alle Abgeordneten der NRW-Landes-Gruppe kommen zum Beispiel aus Nordrhein-Westfalen.
Und es gibt die soziologischen Gruppen. Die Abgeordneten gehören einer soziologischen Gruppe wegen eines persönlichen Merkmals an. Zum Beispiel: Junge Abgeordnete sind in der Jungen Gruppe. Frauen sind in der Gruppe der Frauen.
Es gibt auch noch Fachsprecher für besondere Themen. Zum Beispiel für Kirche und Religions-Gemeinschaften.
Und es gibt einen Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und einen Beauftragten für die maritime Wirtschaft.
So arbeitet die CDU/CSU-Fraktion
Die Abgeordneten sind nur in den Sitzungs-Wochen des Bundestages in Berlin. In den restlichen Wochen des Jahres sind die Abgeordneten in ihrem Wahl-Kreis. Die Abgeordneten kümmern sich in ihrem Wahl-Kreis um die Wählerinnen und Wähler.
Die Abgeordneten von CDU und CSU haben in der Sitzungs-Woche einen vollen Termin-Kalender.
So läuft eine Sitzungs-Woche ab:
- Montags tagt der Vorstand der CDU/CSU-Fraktion.
- Montags treffen sich auch die Abgeordneten von CDU und CSU in ihren Landes-Gruppen.
- Dienstags treffen sich alle Abgeordneten von CDU und CSU zur Fraktions-Sitzung. Hier debattieren sie über die wichtigen Themen der Woche.
- Dienstags treffen sich die Abgeordneten von CDU und CSU auch in ihren Arbeits-Gruppen.
- Mittwochs treffen sich die Fach-Ausschüsse des Bundestags. Hieran nehmen die CDU/CSU-Abgeordneten aus den Arbeits-Gruppen teil. Zum Beispiel: Ein Abgeordnete aus der Arbeits-Gruppe Familie geht in den Familien-Ausschuss des Bundestages.
- Mittwochsmittags beginnen die Plenar-Sitzungen des Bundestages. Hier debattieren die Abgeordneten Gesetz-Entwürfe. Man nennt das „Lesung“. Die Abgeordneten beschließen nach der zweiten und dritten Lesung manche Gesetz-Entwürfe. Andere Gesetz-Entwürfe beschließen sie nicht. Das hängt davon ab, ob die Abgeordneten die Gesetz-Entwürfe sinnvoll finden.
- Donnerstags und freitags finden weitere Plenar-Sitzungen des Bundestages statt. Es handelt sich nicht immer um Lesungen von Gesetz-Entwürfen. Manchmal diskutieren die Abgeordneten auch Positionen zu politischen Problemen. Die Plenar-Sitzungen dauern manchmal bis in die Nacht.
Entscheidungen treffen ist schwer
Jeder Abgeordnete kann frei über ein Gesetzes-Vorhaben entscheiden. Der Abgeordnete muss nur seinem eigenen Gewissen folgen. Niemand kann ihm vorschreiben, wie er im Plenum abstimmen soll. Auch nicht die eigene Fraktion.
So steht es in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.
Die Verfassung heißt Grund-Gesetz.
Eine Fraktion kann aber nur dann erfolgreich sein, wenn sie im Bundestag geschlossen auftritt. Nur dann kann sie ihre eigenen Vorstellungen durchsetzen.
Das ist manchmal eine Zwickmühle für Abgeordnete. Die Abgeordneten sind dann hin- und hergerissen. Zwischen ihrem eigenen Willen und dem Willen der Fraktion.
Das sollte nicht oft vorkommen.
Deshalb diskutieren die Abgeordneten von CDU und CSU lange miteinander. Die Abgeordneten tauschen ihre Meinungen in allen unterschiedlichen Gremien aus.
Am Ende kommen sie zu einem gemeinsamen Beschluss.
Der Beschluss soll für alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion gut sein. Dann können alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion im Plenum für diesen Beschluss stimmen.
