Corona-Impfstoff – „Ein Weihnachtsgeschenk“

"Impfen ist der Weg raus aus der #Pandemie und wir sind gut vorbereitet", sagt Gesundheitsminister @jensspahn. Man habe sich ganz bewusst für einen gemeinsamen europäischen Weg und gegen eine Notzulassung entscheiden, so Spahn. pic.twitter.com/Y3khPjcWmv

— CDU/CSU (@cducsubt) December 16, 2020

Dass der Impfstoff, den das Mainzer Unternehmen BioNTech in Zusammenarbeit mit Pfizer entwickelt hat, voraussichtlich in wenigen Tagen zugelassen werde, sei „ein wunderbares Weihnachtsgeschenk“, sagte Karin Maag, die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach von „Licht am Ende des Tunnels“. Noch nie zuvor in der Menschheitsgeschichte sei ein Impfstoff so schnell entwickelt worden.

Bewusste Entscheidung für ordentliche Zulassung

Gleichwohl hat die europäische Arzneimittelagentur EMA sich mehr Zeit für die Prüfung des Impfstoffes gelassen als die Behörden anderer Länder, etwa Großbritanniens oder der USA. Spahn und Maag verteidigten dieses Vorgehen. Man habe sich bewusst für eine ordentliche Zulassung entschieden und nicht für eine Notzulassung. Nur wenn der Wirkstoff erwiesenermaßen wirksam und verträglich sei, hätten die Menschen Vertrauen in die Impfung. Mit Blick auf Impfgegner und Skeptiker sei dies von großer Bedeutung. 

Unsere gesundheitspolitische Sprecherin @MaagKarin stellt gleich zu Beginn klar: "Wir brauchen das Vertrauen der Menschen in den #Impfstoff". Sie ist gegen eine Notzulassung wie in anderen Ländern. Ein "weltweiter Wettbewerb um die erste Zulassung" sei völlig absurd. pic.twitter.com/iiQx96TBC1

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„Impfen ist ein Segen für die Menschheit“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein rief diesen Zweiflern zu: „Impfen ist ein Segen für die Menschheit.“ Das habe die erfolgreiche Bekämpfung von Pocken über Polio bis zu Masern gezeigt. Auch bei der Eindämmung des Coronavirus gehe es darum, Menschenleben zu retten und schwere Krankheitsverläufe zu verhindern. Gleichwohl werde es keine Impfpflicht geben. Im Gegenteil: Da anfangs nicht genügend Impfdosen für alle, die geimpft werden wollen, vorhanden seien, müsse eine Priorisierung erfolgen. 

"Impfen ist ein Segen für die Menschheit", sagt Fraktionsvize Georg Nüßlein. Das zeigen Erfolge in der Vergangenheit z.B. bei den Pocken. Er stellt in der Debatte klar: Es wird keine Impfpflicht geben! Es geht um eine Priorisierung und die Frage, wer zuerst geimpft wird. pic.twitter.com/R6w4bvEqrm

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Priorisierung per Verordnung

Wer zuerst in den Genuss des neuen Impfstoffes kommt, dafür hat die Ständige Impfkommission (STIKO) Empfehlungen abgegeben. Diese Priorisierung wird per Verordnung des Gesundheitsministers festgelegt. Ein eigenes Gesetz ist dafür nach Auffassung der Unionsfraktion nicht nötig, weil die Kriterien für die Rangfolge bereits vor wenigen Wochen mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz festgelegt wurden. Wenn man auf ein weiteres Gesetz warten müsste, dann könne man mit den Impfungen erst im Februar starten, gab Karin Maag zu bedenken. 

Impfzentren sind vorbereitet

Die ersten Impfungen sollen aber unmittelbar nach der Zulassung, die für den 21. Dezember erwartet wird, vonstatten gehen. Die Impfzentren und die mobilen Impfteams für Alten- und Pflegeheime haben die Länder bereits auf die Beine gestellt. Spahn erklärte, dass die Verordnung auch Spielraum lasse für eine Anpassung der Impfstrategie, etwa wenn andersartige Impfstoffe auf den Markt kämen oder neue Erkenntnisse über die Verträglichkeit vorlägen. 

Forschung an Medikamenten vorantreiben

Für Impfungen warb auch Bundesforschungsministerin Anja Karliczek. Die neuartige Lungenkrankheit sei keinesfalls mit einer normalen Grippe zu vergleichen, warnte sie: „Impfen gehört zu den größten Errungenschaften der Gesundheitsforschung.“ Neben dem Impfstoff von BioNTech brauche es weitere. Allein in Deutschland forschten mit öffentlicher Förderung die Biotech-Unternehmen Curevac und IDT Biologika. Trotzdem sei mit einem Impfstoff nicht alles gut: Auch Medikamente gegen Covid-19 müssten entwickelt werden, forderte Karliczek. 
 

"Noch nie waren Unternehmen so schnell bei der Entwicklung von Impfstoffen", sagt @AnjaKarliczek. Es sei wichtig, dass das Prüfniveau beim #COVID19-Impfstoff genau so hoch ist wie üblich. Auch nach der #Zulassung würden Sicherheit und #Wirksamkeit kontinuierlich überwacht. pic.twitter.com/OIGXGTAHpw

— CDU/CSU (@cducsubt) December 16, 2020