"Combat 18 Deutschland" verboten
Harter Schlag gegen rechtsextreme Szene – Razzien in sechs Bundesländern
Von der NSU-Mordserie über den Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke bis zur Terrorattacke auf die jüdische Gemeinschaft in Halle: Für unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft geht vom Rechtsextremismus eine große Gefahr aus.
Nun hat Bundesinnenminister Horst Seehofer den rechtsextremistischen Verein „Combat 18 Deutschland“ verboten. 210 Polizeibeamte hatten in den frühen Morgenstunden die Wohnungen von Mitgliedern der Führungsebene in sechs Bundesländern (Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen) durchsucht.
Verkauf von rechtsextremem Fan-Artikeln
Dabei wurden unter anderem Mobiltelefone, Laptops, Datenträger, Tonträger, Waffen, Kleidung, NS-Devotionalien und Propagandamittel beschlagnahmt.
„Combat 18 Deutschland“ – oder „C18“, wie die Gruppierung in der Szene genannt wird – finanziert sich durch den Vertrieb von Tonträgern mit rechtsextremistischer und antisemitischer Musik, durch die Organisation rechtsextremistischer Konzerte und den Verkauf von rechtsextremistischen Merchandise-Artikeln.
„18“ ist ein Code für die Initialen Adolf Hitlers
Die Zahlen 1 und 8 bei "Combat 18" stehen dabei für den ersten und den achten Buchstaben des Alphabets, also AH, die Initialen Adolf Hitlers.
Der neonazistische, rassistische und fremdenfeindliche Verein „Combat 18 Deutschland“ wurde verboten. Ein klares Signal an die Feinde unserer demokratischen, freien und offenen Gesellschaft: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz! Mehr unter: ▶ https://t.co/XWHcFdwtNjpic.twitter.com/fzMUmwR3Jj
— CDU/CSU (@cducsubt) January 23, 2020
Ende Juni vergangenen Jahres hatte der Bundesinnenminister bereits öffentlich angekündigt, „Combat 18 Deutschland“ und weitere rechtsextreme Organisationen verbieten zu wollen. Mitte September hatten dann die Innenminister der Länder Niedersachen, Thüringen und Hessen sich ebenfalls öffentlich für ein Verbot der Gruppierung ausgesprochen.
Frei: „Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz“
Unionsfraktionsvize Thorsten Frei erklärte: „Das Verbot des rechtsextremistischen Vereins ‚Combat 18 Deutschland‘ durch den Bundesinnenminister und die heutigen Durchsuchungen von Wohnungen führender Vereinsmitglieder in sechs Bundesländern senden ein klares Signal an die Feinde unserer demokratischen, freien und offenen Gesellschaft: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz. Allerdings müssen solche Vereinsverbote immer gründlichst geprüft und nach allen Seiten abgeklopft werden, um nicht nachträglich von einem Gericht wieder aufgehoben zu werden. Vereinsverbote sind ein wichtiges Instrument im Kampf gegen rechtsextreme Strukturen in unserem Land.“
Die Auflösung von „Combat 18 Deutschland“ ist mittlerweile das 18. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch einen Bundesinnenminister. Zuletzt war im Februar 2016 der Verein „Weisse Wölfe Terrorcrew“ verboten worden.
