Brinkhaus: „Angela Merkel hat eine Epoche geprägt“
- CDU/CSU-Fraktionschef zum Abschied der Bundeskanzlerin nach 16 Jahren Amtszeit
- Angela Merkel in einer Reihe mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl
- Würdige Feier in der Nach-Corona-Zeit angekündigt
Nach 16 Jahren Regierungszeit hat die CDU/CSU-Fraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel gebührend verabschiedet. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nannte Angela Merkel eine „unglaublich erfolgreiche Kanzlerin“. Sie habe „eine Epoche geprägt“ und stehe in einer Reihe mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, sagte Brinkhaus.
„Es ist uns eine Ehre gewesen“
Ein letztes Mal nahm Angela Merkel regulär an einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion teil. „Es ist uns eine Ehre gewesen“, sagte Brinkhaus. Für die Zeit, wenn die vierte Welle der Corona-Pandemie hoffentlich abgeebbt sein wird, kündigte der Fraktionsvorsitzende eine Feier in würdigem Rahmen an.
Erfolge aufgelistet
Die Fraktion sei stolz, dass sie 16 Jahre mit Merkel zusammenarbeiten durfte, betonte er. Zu den Verdiensten der Kanzlerin zählte er die sogenannte schwarze Null. Gleich sechs Mal hintereinander habe Deutschland einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. Unter anderem listete er auch die Steigerung der Beschäftigung, die Halbierung der Arbeitslosenzahlen, gesellschaftspolitische Reformen und außenpolitische Erfolge auf.
Vermittelnden Stil geprägt
Angela Merkel habe „einen Stil geprägt“, genieße weltweit „höchste Anerkennung“, unterstrich Brinkhaus. So habe sie immer das Verbindende zwischen unterschiedlichen Partnern gesucht. Sie habe Wert darauf gelegt, dass alle Beteiligten aufrecht aus Verhandlungen herauskommen konnten. Stets habe sie es vermieden, dass es Sieger und Verlierer gibt.
Glückwünsche an die neue Regierung
Brinkhaus wünschte der neuen Regierung gutes Gelingen. Die Unionsfraktion werde sie kritisch begleiten. „Demokratie kann nur funktionieren, wenn es eine funktionierende Opposition gibt“, sagte er. Er dankte auch den ausscheidenden Ministerinnen und Ministern sowie den Staatssekretärinnen und Staatssekretären.
Die Fraktion beschäftigte sich darüber hinaus mit dem Infektionsschutzgesetz, das die neue links-gelbe Koalition bereits zum zweiten Mal innerhalb von vier Wochen nachbessern muss. Der stellvertretende Fraktionschef Stephan Stracke sagte, die Korrekturen gingen in die richtige Richtung, griffen aber zu kurz und kämen angesichts der dramatischen Infektionslage zu spät.
