Ampel verunsichert Beschäftigte im Gesundheitssektor

… für Gesundheit des Bundestages hat die Bundesregierung keinerlei Auskunft über den weiteren Umgang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geben können. Dazu erklärt der … Impfpflicht hat die Bundesregierung immer noch keine Position. Darüber, wie es im neuen Jahr weitergehen … [...] >

Es ist Zeit für mehr Eigenverantwortung im Umgang mit Corona

… schließt sich auch die Union an. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist schon längst nicht mehr verhältnismäßig oder … [...] >

Maßnahmenkatalog für den Winter ist lückenhaft

… enttäuscht uns, denn es lässt große Lücken. So enthält es keine Aussagen zum Impfregister. Hier hat die … Bundestag eingebracht. Auch zum Fortbestehen der sektoralen Impfpflicht sowie zur Maskenpflicht gibt es keine genauen Aussagen.   Bei der Umsetzung der … [...] >

Corona: Die Ampel muss nachsitzen

… Sie hat einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Bei der Impfpflicht ist sie gescheitert, ihre Impfkampagne … das Pandemie-Management der Koalition Impfkampagne stockt, Impfpflicht gescheitert, Chaos bei Coronatests Keine Vorsorge für den Herbst getroffen Corona: Die Ampel … [...] >

Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit bei Impfpflicht für Pflegepersonal

… Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit bei Impfpflicht für Pflegepersonal Innen, Recht, Sport und … Entscheidung grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegeben. Dazu können Sie die stellvertretende … hat nun für Klarheit gesorgt: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsgemäß. Der Beschluss lässt … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 17

… stellt die Unionsfraktion fest: „Es gibt nach wie vor keinen über den Tag hinausgehenden Plan, keine flächendeckende Registrierung bei der Ankunft und kein … verlangt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Bareiß . Impfpflicht im Bundestag gescheitert Eine allgemeine … [...] >

Corona: Koalition mit Impfpflicht im Bundestag gescheitert

… Corona: Koalition mit Impfpflicht im Bundestag gescheitert Eine allgemeine … gegen Covid-19 wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Keiner der Anträge, die dazu im Bundestag beraten wurden, … es verlangt.  „Viele von uns eint das Ziel, im Herbst keine Überlastung des Gesundheitssystems zu haben“, erklärt … [...] >

Union weiter offen für Beratungen über Corona-Vorsorge

… Donnerstag abschließend über verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu … basiert. Leider erhielt unser gut durchdachter Vorschlag keine Mehrheit. Denn Scholz und Lauterbach wollten um jeden … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 16

… für die Ampel-Koalition ist. Dies betrifft nicht nur die Impfpflicht, sondern auch das geplante Sondervermögen … CDU/CSU-Fraktion, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser keinen verpflichtenden Schlüssel zur Verteilung von … Radioeins    angesichts des Haushaltsentwurfs: „Wir sehen keine steigenden Investitionen, während wir in den letzten … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 15

… Werkzeugkasten. Damit können sie im Ernstfall keinen ausreichend hohen Schutzwall gegen das Coronavirus … Ampel in der Agrar- und Ernährungspolitik. Sie hat bislang keine einzige Gesetzesvorlage oder Initiative vorgelegt. … einziger unscharfer Rechtsbegriff“, klagte Sorge. In der Impfpflicht-Debatte plädierte Sorge in der Tagesschau  für … [...] >