Der Bundeswehr im Ausland den Rücken stärken
Henning Otte im Kurzinterview über die Verlängerung der Auslandseinsätze
Der Bundestag entscheidet in dieser Woche über die Verlängerung von sieben Bundeswehr-Mandaten. Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt worum es bei der Verlängerung geht und warum das unbedingt jetzt sein muss.
Herr Otte, mehrere Mandate für Einsätze der Bundeswehr laufen zum Jahreswechsel aus. Wie geht es für die Bundeswehr weiter?
Natürlich ist es wichtig, auch in dieser Übergangsphase den reibungslosen Fortgang der Bundeswehr-Einsätze sicherzustellen. Klar ist, die Auslandseinsätze, etwa in Afghanistan, in Mali oder im Kampf gegen den Islamischen Staat, sind wichtig für die Sicherheit hier in Deutschland.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Henning Otte dankt Engagement der Soldaten in Einsatzgebieten. Aber auch afghanische Regierung sei gefordert. pic.twitter.com/BwXS1ZqPUT
— CDU/CSU (@cducsubt) December 12, 2017
Die Verlängerung der Mandate ist darüber hinaus ein Signal der Verlässlichkeit an unsere Partner. Wir machen damit deutlich, dass Deutschland selbstverständlich zu seinen sicherheitspolitischen Verpflichtungen steht. Das Kabinett der geschäftsführenden Bundesregierung hat sich bereits am 18. Oktober für die Verlängerung der sieben auslaufenden Einsätze ausgesprochen. Aber natürlichen bedürfen alle bewaffneten Einsätze der Bundeswehr der parlamentarischen Mandatierung.
Warum werden die Einsätze nur um drei Monate und nicht, wie üblich um ein Jahr verlängert?
Wir stellen die unterbrechungsfreie Fortsetzung der Einsätze sicher. Dadurch, dass die Mandate nur um jeweils drei Monate verlängert werden, binden wir die künftige Koalition aber nicht langfristig durch unsere Vorgaben. Gleich nach Amtsantritt haben die Bundesregierung und die neu gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Gelegenheit, die Mandate abermals zu beraten.
Weihnachtsgrüße an die #Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz! Auch Volker #Kauder unterschreibt hier gern.#DBwV#gelbeBänderpic.twitter.com/S7aHWQSrMN
— CDU/CSU (@cducsubt) 20. November 2017
Um welche Einsätze handelt es sich konkret?
Zu den Mandaten, die Ende Dezember auslaufen, gehören die Ausbildungs- und Beratungsmission in Afghanistan „Resolute Support“, die maritime Sicherheitsoperation „Sea Guardian“, der Einsatz gegen das Terrornetzwerk „Islamischer Staat“ in Syrien und Irak sowie die kleineren Missionen im Sudan und im Südsudan. Die beiden Mandate, die Ende Januar auslaufen, umfassen den UN-Blauhelmeinsatz in Mali und die Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Durch unsere Verlängerung für drei Monate wird keiner der Einsatzaufträge inhaltlich verändert. Die Mandate leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit hier in Deutschland. Eine breite parlamentarische Zustimmung, ist Ausdruck dieses Bewusstseins.
#Mali braucht unsere Unterstützung auch weiterhin, sagt @juergenhardt. Das Land dürfe nicht zum Durchmarschland für Terroristen und Menschenschlepper in der Region werden. Deshalb muss Mandat verlängert werden. #wp19#bundestagpic.twitter.com/wfWvognyev
— CDU/CSU (@cducsubt) December 12, 2017
