Wirtschaftswende endlich angehen
Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche Strukturschwäche
Anlässlich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
„Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um unseren Wohlstand zu halten, um Relevanz in der Welt zu haben, sind wir auf Wachstum angewiesen. Mit den aktuellen Rahmenbedingungen wird sich das aber nicht von selbst einstellen. Subventionsspiralen, politisches Mikromanagement lähmen, statt zu beflügeln. Und kleinteilige Eingriffe an der einen Stelle ziehen Interventionen an anderer Stelle nach sich. So ist die deutsche Wirtschaft verunsichert worden und befindet sich in akuter Schieflage. Daran werden auch hohe Einzelsubventionen nichts ändern. Stattdessen braucht es ein Wirtschaftswende-Sofortprogramm mit strukturellen Veränderungen bei Bürokratie und Belastungen, Steuern und Abgaben, Arbeitsrecht und Fachkräften, Anreize für Arbeit statt Bürgergeld, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren statt schleppenden Infrastrukturausbau.“
