Tempo machen bei Verkehrsprojekten
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Tempo machen bei Verkehrsprojekten – Weitere Beschleunigungspotenziale heben“. Dazu können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:
„Ein gut ausgebautes und leistungsfähiges Verkehrsnetz gehört zu den Lebensadern in unserem Land – für die Menschen und ihre Begegnungen, den Austausch von Gütern und Dienstleistungen und für unsere Wirtschaft. Deshalb können wir uns unnötige Verzögerungen beim Ausbau des Verkehrsnetzes nicht leisten – im Gegenteil: Wir müssen bei der Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten noch schneller werden.
In der vergangenen Wahlperiode haben wir für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen viel erreicht, es gibt aber trotzdem noch viel Potenzial für Verbesserung. Ich erwarte von der Ampel, dass sie zügig Maßnahmen auf den Weg bringt, um dieses Potenzial zu erschließen. Bisher sehe ich das noch nicht. Es ist immer schön, Arbeitsstäbe zu gründen, aber wir wissen auch, dass viel Zeit auf der Strecke bleibt, bis diese zu Ergebnissen kommen. Und diese Zeit haben wir nicht. Jetzt ist der Zeitpunkt, zu dem die Weichen gestellt werden müssen, wenn wir den Anschluss nicht verlieren und die Verkehrsinfrastruktur schneller voranbringen wollen. Mit unserem Antrag und den darin formulierten Vorschlägen helfen wir der Ampel gerne auf die Sprünge.“
