Mit einem besseren BAföG fit für die Zukunft
Hunderttausende werden von höheren Leistungen, Freibeträgen und einer erleichterten Rückzahlung profitieren
Gute Bildung muss für alle jungen Menschen möglich sein, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Nach diesem Grundsatz wurde vor fast 50 Jahren das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beschlossen. Jetzt hat die Koalition unter Führung von CDU/CSU eine der größten Bafög-Reformen auf den Weg gebracht. Mehr als 1,2 Milliarden Euro will der Bund in den kommenden Jahren ausgeben, um Studentinnen und Studenten finanziell zu entlasten und den Kreis der Leistungsbezieher zu erhöhen.
„Wir stärken Familien mit Kindern in Ausbildung. Wir stärken Leistungsträger unserer Gesellschaft. Wir investieren in die Zukunft“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am 5. April 2019 bei der ersten Lesung des Gesetzes im Bundestag. Mit der Reform habe man vor allem die Mitte der Gesellschaft im Blick. „Viele Familien, die bislang knapp über den Einkommensgrenzen liegen, werden in Zukunft vom BAföG profitieren“, kündigte die Ministerin an.
Gute Bildung muss für jeden möglich sein, betont Bildungsministerin @AnjaKarliczek. Dafür sorgt die #BAföG-Novelle: ? mehr Bildungschancen für junge Menschen, die Mitte der Gesellschaft in den Blick nehmen u. mehr junge Menschen von BAföG profitieren lassen ▶ 1.2 Mrd Euro mehr! pic.twitter.com/ThsI1YJQQy
— CDU/CSU (@cducsubt) 5. April 2019
Der Förderhöchstsatz wird mit der Reform von heute 735 Euro auf 861 Euro im Jahr 2020 um 17 Prozent erhöht. Parallel dazu steigen die Einkommensfreibeträge bis 2021 ebenfalls um fast 17 Prozent. Der Wohnzuschlag für alle BAföG-geförderten Studierenden, die nicht bei den Eltern wohnen, steigt sogar überproportional von derzeit 250 Euro auf 325 Euro monatlich – ein Anstieg um rund 30 Prozent. Zudem werden die Rückzahlungsregeln vereinfacht und nach spätestens 77 Monatsraten ist man schuldenfrei.
Die Union ist Garant für ein modernes & leistungsfähiges #BAföG, das macht @StefanKaufmann im #Bundestag klar! ▶ Mit unserer Novelle gibt es zahlreiche Verbesserungen: höhere Förderungssätze & Freibeträge, höheren Wohnzuschlag und attraktive Rückzahlungs-Modalitäten. #wirhandelnpic.twitter.com/6i968nx3Km
— CDU/CSU (@cducsubt) 5. April 2019
„Die Union ist der Garant für ein modernes und leistungsfähiges BAföG und für eine gute Zukunft vieler junger Studierender, die sich ein Studium sonst nicht leisten könnten“, sagte der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Stefan Kaufmann, in der Bundestagsdebatte. „Die CDU/CSU-Fraktion macht mit ihrer Politik Lust auf Zukunft“, sagte Kaufmann weiter und ermutigte alle Studierenden und Studieninteressierten ausdrücklich, einen BAföG-Antrag zu stellen. „Die Angst vor Verschuldung ist unseres Erachtens unberechtigt, und auch die Sorge vor zu viel Bürokratie sollte und muss niemanden davon abhalten, einen BAföG-Antrag zu stellen.“ Kaufmann kündigte zudem an, für die Ausnahmesituation, in der sich Studierende mit zu pflegenden Angehörigen befinden, gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine Lösung zu finden.
▶ Bessere Perspektiven für junge Menschen: "Wir gestalten das #BAföG, statt es nur zu verwalten", so @katrin_staffler im #Bundestag. Wir gehen neue Wege bei der Ausbildungsförderung. Wichtig: mit der Novelle erreichen wir künftig förderungsbedürftige Menschen deutlich besser! pic.twitter.com/MLAtdjrdb8
— CDU/CSU (@cducsubt) 5. April 2019
