Merz stärkt Israel den Rücken

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat der israelischen Regierung in ihrer Militäroperation gegen die Terrororganisation Hamas den Rücken gestärkt. Bei seinem Besuch in Israel sagte Merz: „Die israelische Armee muss den Kampf gegen den Terror fortsetzen.“ Denn noch immer suche ein Drittel der Hamas-Terroristen im Gazastreifen Zuflucht. Die israelische Armee setze alles daran, Opfer in der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Es sei aber die Hamas, die Zivilisten als Schutzschilde missbrauche.

Zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johann David Wadephul und Jens Spahn sowie der CDU-Abgeordneten Gitta Connemann, die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe ist, besuchte Friedrich Merz am Montag und Dienstag Israel.  In Jerusalem traf die Delegation mit Präsident Jitzchak Herzog, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Außenminister Israel Katz sowie dem Oppositionspolitiker Benny Gantz zusammen, um sich ein Bild über den Abwehrkampf Israels gegen die Hamas zu machen.  Die Unionsdelegation besuchte außerdem ein Krankenhaus in Jerusalem, in dem israelische Opfer der Terrorattacke vom 7. Oktober 2023 behandelt werden, und im Norden des Landes einen Kibbuz, der seit dem blutigen Überfall unbewohnbar ist. 

Mit Blick auf die bevorstehende Militäroperation in Rafah sagte Merz verschiedenen Medien, die israelische Regierung tue sehr viel dafür, die Zivilbevölkerung zu schützen, indem sie sie per Handy oder per Flugblatt genau über bevorstehende Aktionen gegen die Hamas informiere. Die Hamas hingegen missbrauche die zivile Infrastruktur im Gazastreifen, um sich dort zu verschanzen. Auch Fraktionsvize Wadephul wies auf das Recht Israels hin, sich gegen Terror zu verteidigen. „Der erste Adressat, wenn es um die Vermeidung ziviler Opfer geht, ist die Hamas selbst“, sagte er dem Sender WDR5.

Merz für entmilitarisierte Zone im Norden

Merz sprach sich auch für eine entmilitarisierte Zone im Norden Israels und dem Süden des Libanons aus. Es müsse ein Sicherheitskonzept für die Region geben, damit die Menschen, die nach dem Terrorüberall aus ihren Kibbuzen geflohen seien, dorthin zurückkehren könnten. Merz äußerte auch die Hoffnung auf eine Freilassung der rund hundert noch immer im Gazastreifen gefangen gehaltenen israelischen Geiseln. Er gratulierte der israelischen Armee, dass sie jüngst zwei Geiseln aus der Hand der Hamas befreien konnte.