CDU/CSU: Deutschland braucht eine Wirtschaftswende
- Fehlentscheidungen der Ampel führten Deutschland in die Rezession
- Union fordert niedrigere Unternehmensteuern und weniger Bürokratie
- Subventionen für einige wenige helfen nicht
Die Wirtschaft in Deutschland befindet sich auf Talfahrt: die Zahl der Insolvenzen steigt, Arbeitsplätze werden abgebaut, Investitionen fließen ins Ausland. Um diesen Negativtrend zu stoppen, fordert die CDU/CSU-Fraktion eine Wirtschaftswende. In ihrem Konzept empfiehlt sie unter anderem niedrigere Unternehmensteuern, eine Flexibilisierung des Arbeitsrechts und einen Abbau der Bürokratie, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann.
So könne es nicht weitergehen, stellte Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, im Bundestag fest. Fehlentscheidungen der Ampel-Regierung in den vergangenen drei Jahren hätten Deutschland in die Rezession geführt. Insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck sei seiner Aufgabe nicht gewachsen. „Wir brauchen Konzepte, die nicht auf Subventionen für einige wenige setzen, sondern auf bessere Rahmenbedingungen für alle“, forderte Klöckner. All die Subventionsspiralen der vergangenen Jahre hätten der Industrie nicht geholfen. Im Gegenteil: Steuergelder seien in den Sand gesetzt worden.
Wirtschaft braucht bessere Rahmenbedingungen
Wachstum könne man nicht herbeisubventionieren, und der Staat sei keinesfalls der bessere Unternehmer, warnte der CSU-Abgeordnete Hansjörg Durz. Vielmehr benötige die Wirtschaft gute Rahmenbedingungen, so dass private Investitionen getätigt werden können. „Wir brauchen einen historischen Neustart für mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Innovationen und mehr Wachstum“, betonte Durz.
Auch der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban warf der Ampel einen dirigistischen Kurs vor. In drei Jahren habe die Regierung keineswegs ein „grünes Wirtschaftswunder“ hervorgebracht, wie ursprünglich versprochen. Stattdessen würden in großem Stil Arbeitsplätze abgebaut. Durz sprach daher von einem „blauen Wunder“, das die Regierung erlebe.
Von anderen Ländern lernen
Bei den Menschen, die Opfer dieser verfehlten Politik wurden, und in ihren Familien herrsche Angst vor der Zukunft, sagte Kuban. Er empfahl einen Blick über die Grenzen, um zu sehen, was andere Länder besser machten. In Sachen Bürokratie könne man von Österreich lernen, europäische Vorgaben nicht überzuerfüllen.
