Bundestag verlängert epidemische Lage
Corona noch nicht besiegt - Im Kampf gegen das Virus gilt das Prinzip Vorsicht
Der Bundestag hat die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um drei Monate verlängert. Denn die Ausbreitung des Coronavirus ist noch längst nicht gestoppt. Noch immer erkranken jede Woche tausende, noch immer sterben hunderte Menschen. Auch in Europa treten hochansteckende Virusmutanten auf. Deshalb gilt weiter „das Prinzip Vorsicht“, wie der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stephan Stracke, betont.
Das Infektionsgeschehen entwickelt sich in Deutschland seit einiger Zeit erfreulich. Die Inzidenz sinkt täglich, die Zahl der Impfungen nimmt stetig zu. Die Gefahr ist jedoch noch nicht gebannt, weder hierzulande noch weltweit. Mit der Verlängerung der epidemischen Lage bis zum 11. September stellt der Bundestag laut Stracke „sicher, dass wir schnell und zielgerichtet handeln können“. Bund und Länder können auf dieser Grundlage Gesetze und Verordnungen erlassen, die etwa den Reiseverkehr oder den Arbeitsschutz betreffen. Die epidemische Lage hängt nicht zusammen mit der Bundesnotbremse, die Ende des Monats ausläuft.
Mutanten sind unberechenbar
Der CDU-Fachpolitiker und Internist Rudolf Henke mahnte in der Debatte: „Der Erfolg ist fragil, die Varianten sind unberechenbar.“ Die Pandemie lasse sich leider nicht durch politischen Beschluss abschaffen. „Das ist eine lächerliche Vorstellung“, sagte er. Der CSU-Experte Stephan Pilsinger, von Beruf ebenfalls Arzt, verwies auf die Lage in Großbritannien, wo über 60 Prozent der Menschen bereits geimpft sind, die neue gefährliche Delta-Mutante sich aber rasch ausbreitet. „Das Virus wird so schnell nicht aufgeben“, warnte er. Die Pandemie sei erst dann vorüber, wenn sie überall auf der Welt besiegt sei.
Erfolge nicht verspielen
Der CDU-Abgeordnete Dietrich Monstadt warb für die Verlängerung mit den Worten: „Wir sind fast am Ziel. Lassen Sie uns das Erreichte nicht mit voreiligen Schritten verspielen!“ Monstadt stellte klar, dass die epidemische Lage die Behörden berechtigt und nicht verpflichtet, auf ein diffuses Ausbruchsgeschehen zu reagieren. Außerdem wies er darauf hin, dass der Bundestag die epidemische Lage jederzeit aufheben kann, sobald die Pandemie gebannt ist. Der Bundestagsbeschluss gilt für längstens drei Monate und muss dann gegebenenfalls erneuert werden.
Impfen ist der Weg aus der Krise
Der Weg heraus aus der Krise ist laut Pilsinger die Impfkampagne. Inzwischen sind fast 60 Millionen Dosen verimpft worden. Fast ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland ist bereits vollständig geimpft. Allein am Donnerstag wurden von Hausärzten, Betriebsärzten und Impfzentren mehr als eine Million Vakzine verabreicht. „Das ist eine enorme Leistung des medizinischen Sektors“, unterstrich Monstadt.
