Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

„Wir freuen uns, dass ein Mitglied unserer Fraktion vom Europäischen Parlament zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde“, erklärte Brinkhaus. „Mit der Wahl Ursula von der Leyens hat die Europäische Union Handlungsfähigkeit gezeigt. Und wir brauchen eine starke und handlungsfähige Europäische Union, die unsere gemeinsamen europäischen Interessen international vertritt.“

EU zu neuer Stärke führen

Unionsfraktionsvize Katja Leikert sagte: „Ursula von der Leyens Wahl zur Kommissionspräsidentin bedeutet für die Europäische Union eine riesige Chance zum Aufbruch.“ Mit der CDU-Politikerin stehe eine überzeugte Europäerin und eine Verfechterin der liberalen Demokratie an der Spitze der EU.  „Sie wird Europa einen und so auch international zu neuer Stärke führen.“ 

Unionsfraktionschef @rbrinkhaus im Interview mit dem ZDF @morgenmagazin. Themen: Wahl @vonderleyen zur EU-Kommissionspräsidentin und @akk als neue, deutsche Verteidigungsministerin. Jetzt Video in der Mediathek anschauen: ?▶ https://t.co/4jc9QNVf1qpic.twitter.com/SKIpZNGXbp

— CDU/CSU (@cducsubt) July 17, 2019

Für Einheit und Zusammenhalt

Von der Leyen war vom Europäischen Rat für diesen Posten vorgeschlagen worden, nachdem sich die Fraktionen im Straßburger Parlament nicht auf einen der Spitzenkandidaten für die Europawahl hatte einigen können. Wegen dieser schwierigen Ausgangslage hatte von der Leyen um jede Stimme im Europaparlament kämpfen müssen. In einer kämpferischen Rede vor den Straßburger Abgeordneten hatte von der Leyen am Dienstagmorgen für die Einheit und den Zusammenhalt der EU geworben, damit Europa sich in der Welt behaupten könne. Wer aber Europa schwächen, spalten und ihm seine Werte nehmen wolle, „der findet in mir eine erbitterte Gegnerin“, sagte sie.

Gräben überwinden

Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin konnte nach Ansicht von Katja Leikert das Europäische Parlament in seiner Mehrheit überzeugen, weil sie in Ost und West, Nord und Süd für ihre langjährige internationale Arbeit geachtet werde: „So kann sie auch die Gräben in unserer Gemeinschaft überwinden“, sagte die Fraktionsvize.
Von der Leyen, von Hause aus promovierte Ärztin, blickt auf eine 14-jährige Erfahrung als Bundesministerin zurück. Seit 2013 war sie Verteidigungsministerin. Davor leitete sie das Familienministerin und das Arbeitsministerium. Von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren und spricht fließend Englisch und Französisch. 

Mit Ursula @vonderleyen kommt die Spitze der EU-Kommission nach 50 Jahen wieder aus Deutschland. Ausgerechnet die deutsche #SPD stimmt dagegen. „Diese Abstimmung muss die Partei erstmal den Wählern erklären, das wird ambitioniert“, meint @rbrinkhaus. pic.twitter.com/Qh4Xstfwje

— CDU/CSU (@cducsubt) July 17, 2019

Spitzenkandidaten-Prinzip verteidigen

Die Unionsfraktion in Berlin hätte sich aus Parlamentsperspektive gewünscht, dass der Sieger der EP-Wahl Kommissionspräsident wird, also der CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Die europäischen Sozialisten, die sich ihre Niederlage bei der Wahl im Mai nicht eingestehen wollten, hatten dies verhindert. „Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass künftig der erfolgreiche Spitzenkandidat Kommissionspräsident werden kann und damit das Votum der europäischen Bürgerinnerinnen und Bürger direkt umgesetzt wird“, betonte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion.