Gesetzesentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften verabschiedet

… enthalten ist. Wir begrüßen, dass die zunächst im Referentenentwurf enthaltene Verschärfung der monatlichen … [...] >

Bußgeld zeigt, dass das NetzDG wirkt

… von Hass und Hetze im Netz und vor allem zu einer transparenten Übersicht über das tatsächliche Ausmaß dieses … [...] >

Heike Brehmer: "Für die Anerkennung und Gerechtigkeit für die Opfer der DDR-Diktatur einsetzen"

… gehört – wenden sich Opfer an den Verband, die erst mit dem Renteneintritt beginnen, ihre Biografie aufzuarbeiten. Opfer … [...] >

Emmi Zeulner: "Parameter der Wohngeldformel werden angepasst"

… Bundesbauminister Horst Seehofer und den zuständigen Referenten im Ministerium bedanken, die hier einen guten … [...] >

Astrid Grotelüschen: "Die Stärken des Handwerks in den Fokus rücken"

… brauchen, und vor allen Dingen, weil wir einen transparenten Austausch ermöglichen wollen. Seit Mai war es den … Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit unserem transparenten und, wie ich finde, sehr offenen Prozess werden die … [...] >

Arnold Vaatz: "Den Betroffenen die Rehabilitierung erleichtern"

… Betroffenen, wie mittlerweile fast alle, entweder nahe am Rentenalter oder schon im Rentenalter sind. Da kann man mit Ausbildung nichts mehr machen. Dann geht es um die entgangenen Rentenansprüche. Darüber müssen wir reden. Ich hoffe, dass … [...] >

Axel Müller: "Nur ein Rechtsstaat hat die Macht und die Möglichkeiten, gegen Unrecht vorzugehen"

… verständigt. Nach meinem Kenntnisstand ist ein Referentenentwurf in der Ausarbeitung. Die Dinge wollen jedoch … [...] >

Sebastian Brehm: "Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sind ein internationales Phänomen"

… weitergeführt werden. Deswegen befindet sich gerade der Referentenentwurf zur 5. Geldwäscherichtlinie in der … und wo wir handeln müssen. Genau das tun wir mit dem Referentenentwurf. In diesem erfolgt erstens eine Erweiterung … [...] >

Renten steigen auch 2019 wieder stärker als die Löhne

… Renten steigen auch 2019 wieder stärker als die Löhne … profitieren erneut spürbar von der Politik der Union Die Renten in den alten Bundesländern steigen zum 1. Juli 2019 … unionsgeführten Bundesregierungen. Nachdem die Finanzen der Rentenversicherung zum Ende von Rot-Grün in einem desolaten … [...] >

Annette Widmann-Mauz: "Wir räumen mit den Fehlern der Vergangenheit auf"

… „Made in Germany“ mit. Auch sie erwirtschaften die Renten von heute und morgen. Deshalb sind wir gut beraten … [...] >