Minister Heil hat auf dem Arbeitsmarkt einen Scherbenhaufen hinterlassen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitsmarktzahlen für November 2024 veröffentlicht. Dazu können Sie den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke, gerne wie folgt zitieren:
„Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen klar: Minister Heil hat auf dem Arbeitsmarkt einen Scherbenhaufen hinterlassen. Die Arbeitslosigkeit stagniert auf hohem Niveau: 168.000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Bürgergeldempfänger ist gestiegen und die Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt drastisch. 65.000 weniger gemeldete Stellen als vor einem Jahr sprechen eine deutliche Sprache.
Statt Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, hat die Bundesregierung auf immer neue Bürokratie und Belastungen für Unternehmen gesetzt. Das Ergebnis: konjunkturelle Schwäche, ein Arbeitsmarkt ohne Dynamik und eine Wirtschaftspolitik ohne klare Richtung.
Die Union fordert eine entschiedene Wende: dieses Bürgergeld abschaffen, weniger Bürokratie, spürbare Entlastungen für Unternehmen und eine gezielte Wirtschaftspolitik, die Innovation und Investitionen fördert. Nur so schaffen wir wieder Perspektiven – für den Arbeitsmarkt und für die Menschen in unserem Land. Es wird Zeit für die Neuwahlen und eine neue Politik unter Führung der Union.“