Bewaffnete Drohnen schützen Leib und Leben unserer Soldaten im Einsatz
Überfällige Entscheidung im Sinne der Bundeswehr treffen
Am heutigen Montag findet im Verteidigungsausschuss die öffentliche Anhörung zum Thema „Völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Bewertung einer möglichen Bewaffnung ferngeführter, unbemannter Luftfahrtzeuge der Bundeswehr“ statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte:
„Es ist unsere Pflicht, die Soldaten, die tagtäglich ihr Leben für die Sicherheit Deutschlands riskieren, optimal auszurüsten. Dazu zählt auch, sie im Falle einer Bedrohung bestmöglich schützen zu können. Aus diesem Grund ist der Einsatz bewaffneter Drohnen bei vielen Streitkräften längst eingeführt und selbstverständlicher Teil ihrer Ausstattung. Es wäre unmoralisch, unseren Soldaten Technologie zu verwehren, die Mensch und Leben schützt.
Im Koalitionsvertrag hatten wir mit der SPD vereinbart, die Bewaffnung von Drohnen nach ‚ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung‘ zu beschließen. Nach mehreren vom Bundesministerium der Verteidigung durchgeführten Veranstaltungen mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Militär schließen wir diesen Prozess mit der heutigen öffentlichen Anhörung ab. Für die Truppe ist es wichtig, dass die überfällige Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen endlich getroffen werden kann.
Wir müssen die Entwicklungen einer sich stetig wandelnden Welt fest im Auge behalten, vor allem wenn es um neue Technologien im militärischen Bereich geht. Wir müssen technologischen Wandel aktiv gestalten und darin Chancen sehen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ihren Einsatz für unser Land bestmöglich durchführen können. Und nur so werden sie unser Land auch in Zukunft verteidigen können.“
