Marc Henrichmann: "Das Instrument der Petitionsmöglichkeit in den Fokus rücken"

… die Vorbereitung der Petitionen –, aber auch an die Referenten in den Fraktionen an. Für all das sage ich Danke. … [...] >

Nicht das Vertrauen einer Generation verspielen

… Arbeit, Gesundheit und Soziales Finanzierungspläne zur Grundrente sind respektlos gegenüber Beitragszahlern Laut … Medienberichten plant Bundesarbeitsminister Heil, die Grundrente durch einen Griff in die Sozialkassen zu finanzieren. … des Bundesarbeitsministers zur Finanzierung seiner Grundrente offenbaren einen desaströsen Umgang mit den gezahlten … [...] >

Opfern der Stasi Gerechtigkeit widerfahren lassen

… Ein Teil der Täter ist heute um die 50, noch nicht in der Rente. Die offiziellen und inoffiziellen Mitarbeiter der … [...] >

Effektive Strafverfahren sind dringend notwendig

… ist deshalb aufgefordert, zügig den entsprechenden Referentenentwurf vorzulegen. Wir werden darauf drängen, dass … [...] >

Abmahnmissbrauch bei DSGVO-Verstößen einen Riegel vorschieben

… soll verhindert werden, dass Wettbewerber ihre Konkurrenten wegen möglicherweise sogar nichtigster Verstöße gegen … [...] >

Alles Gute zum Muttertag!

… Frauen und Familien erzielt, so etwa die Erhöhung der Mütterrente um einen halben Rentenpunkt für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren … [...] >

Dr. Matthias Heider: Die soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt

… Damit die soziale Marktwirtschaft sozial bleibt und die Rente wichtiger als die Grundsteuer ist!) Herr Präsident, … [...] >

Wiederholung der Istanbuler Bürgermeisterwahl nicht nachvollziehbar

… der oppositionellen CHP hatte die Wahlen in einem transparenten und fairen Verfahren gewonnen. Wenn die Türkei den … in Istanbul umzusetzen. Freie, faire und transparente Wahlen sind das Herzstück jeder Demokratie. Mit ihrer … [...] >

Mehr Kaufkraft für die Rentnerinnen und Rentner in unserem Land

… Gesundheit und Soziales Auch 2019 erfolgt wieder eine Rentenanpassung über der Inflationsrate Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag die Anpassung der Renten in den alten Bundesländern um 3,18 Prozent und in den … Rentnerinnen und Rentner: Auch in diesem Jahr steigen die Renten dank der soliden Politik der von Angela Merkel … [...] >

Jana Schimke: Jedes Land braucht in seiner Konstitution andere Wege, um am Ende zum Ziel zu kommen

… weitestgehend abgedeckt ist. Drei Beispiele: Gesetzliche Rentenversicherung: Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland sind in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Alter abgesichert. Selbstständige … die Möglichkeit, sich freiwillig in der gesetzlichen Rentenversicherung zu versichern. Wir haben in Deutschland … [...] >