Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer privaten Daten sind uns als Fraktion wichtig. Sie haben ein Recht darauf, die Kontrolle über Ihre personenbezogenen Daten zu behalten.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierzu gehören beispielsweise Informationen wie Ihr Vor- und Nachname, Ihre Anschrift oder Ihre E-Mail-Adresse.

Als Fraktion im Deutschen Bundestag kommen wir aufgrund unserer besonderen Rechtsstellung und Aufgaben in vielfältiger Weise in Kontakt mit Ihren personenbezogenen Daten, im Regelfall vor allem deshalb, weil Sie uns mit Anliegen, Anfragen, Hinweisen, Kritik oder Petitionen kontaktieren. Ohne diesen Austausch mit Ihnen könnten wir als Vereinigung von Abgeordneten unsere Aufgabe als Fraktion nicht wahrnehmen. Immerhin besteht die Kernaufgabe von Abgeordneten in der Repräsentation des Staatsvolkes, sie vertreten das ganze Volk und üben für dieses und an dessen Stelle die Staatsgewalt aus. Die Vertretungsaufgabe des Parlamentes erfordert dabei, dass der Wille des Volkes im Bundestag auch zum Ausdruck kommt. Dies setzt eine dauerhafte Kommunikationsbeziehung zwischen Bürgern und Abgeordneten sowie den Fraktionen, in denen sich Abgeordneten vereinigen, voraus. Dieser gegenseitige Dialog gehört zum Kernbereich parlamentarischer Tätigkeit und liegt im öffentlichen Interesse.

Wir behandeln Ihre Daten, die dabei entstehen, sorgfältig und vertraulich entsprechend dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren Vorschriften der einschlägigen Gesetze wie dem Bundesdatenschutz- und dem Telemediengesetz. Mit dieser Datenschutzerklärung geben wir Ihnen einen umfassenden Überblick, wie wir Ihre Daten nutzen, verarbeiten und speichern. Falls Sie hierzu Fragen haben, so wenden Sie sich gerne jederzeit an uns. Verantwortlich nach den anwendbaren Datenschutzvorschriften, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz, ist die:

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

vertreten durch den 1. Parlamentarischen Geschäftsführer,

Herrn Thorsten Frei MdB
E-Mail: fraktion@cducsu.de.

Unsere Datenschutzbeauftragte ist für Sie ebenfalls unter der oben genannten Anschrift oder unter datenschutzbeauftragter@cducsu.de erreichbar.
Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für andere Internetseiten, auf die wir durch einen Hyperlink lediglich verweisen. Wir können keine Verantwortung für den vertraulichen Umgang Ihrer personenbezogenen Daten auf den Internetseiten Dritter übernehmen, da wir keinen Einfluss darauf haben, ob diese Unternehmen die Datenschutzbestimmungen einhalten. Über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch diese Unternehmen informieren Sie sich bitte direkt auf deren Internetseiten.

1. Allgemeine Nutzung der Internetseite

a.) Datenübermittlung bei Aufruf unserer Internetseite

Bei der informatorischen Nutzung unserer Internetseite möchten wir von Ihnen so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhalten. Es gibt allerdings Daten, die technisch notwendigerweise bei jedem Besuch erfasst werden. Die Verarbeitung dieser Daten ist erforderlich, um Ihnen unsere Internetseite anzeigen zu können. Zudem dienen uns die Daten zur Stabilität unserer Internetseite sowie zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder ähnlichem findet selbstverständlich nicht statt.

Folgende Daten werden daher bei der allgemeinen Nutzung unserer Inter-netseiten zeitlich begrenzt erhoben:

•    die IP-Adresse des Nutzers
•    Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
•    das Betriebssystem des Nutzers
•    den Internet-Service-Provider des Nutzers
•    jeweils übertragene Datenmenge
•    Datum und Uhrzeit des Zugriffs
•    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
•    Internetseite, von der das System des Nutzers auf unsere Internetseiten gelangt (vorher besuchte Seite)
•    Internetseiten, die vom System des Nutzers über unsere Internetseiten aufgerufen werden.

Diese Daten werden teilweise auch in Logfiles auf unseren Servern gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zum Anzeigen der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens drei Wochen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung kann im Einzelfall dann er-folgen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Ihre Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.

b.) Cookies

Zusätzlich verwenden wir bei der Nutzung unserer Website sogenannte Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Internetseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite schneller und nutzerfreundlicher auszugestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Spracheinstellungen
• ggf. Log-In-Informationen.

Wir verwenden auf unserer Internetseite darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

•    eingegebene Suchbegriffe
•    Häufigkeit von Seitenaufrufen
•    Inanspruchnahme von Internetseite-Funktionen.

Mit diesen Cookies wird Ihre Nutzung unserer Internetseite, einschließlich der besuchten Seiten und der genutzten Links, aufgezeichnet. Wir verwenden diese Informationen, um mit unserer Internetseite und der dort angezeigten Inhalte spezieller auf Ihre Interessen eingehen zu können. Diese Informationen geben wir nicht an Dritte weiter.

Beim Aufruf unserer Internetseite wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Da Cookies auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers gespeichert werden, haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung und Speicherung. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies sogar vollständig deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können Sie jederzeit auf Ihrem Endgerät löschen. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können allerdings möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

2. Nutzung unserer Informationsangebote

a.) Datenerhebung für allgemeine Informationsangebote

Fraktionen und ihre Mitglieder können die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit unterrichten (§ 55 Abs. 3 Abgeordnetengesetz). Als Teilgliederungen des Bundestages partizipieren die Fraktionen an der für das parlamentarisch-demokratische System wichtigen Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages.

Wir bieten daher Informationen über die Arbeit der Fraktion an und versenden diese an Empfänger, die ihre Einwilligung hierzu explizit erteilt haben oder zu denen eine laufende Kommunikationsbeziehung besteht.

Sie können unser Informationsangebot auf unserer Internetseite abonnieren. Bei der Abonnierung unseres Newsletters werden bei der Anmeldung die folgenden Daten an uns übermittelt:

•    E-Mail-Adresse
•    Vorname
•    Nachname.

Zudem wird bei jeder Anmeldung die IP-Adresse des aufrufenden Rechners sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung erhoben.

Bei jedem Anmeldevorgang wird für die Verarbeitung der Daten Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

b.) Datenerhebung im Bereich der Presse-Abos

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, Pressemitteilungen kostenfrei zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum entsprechenden Abo die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:

•    E-Mail-Adresse
•    Themenwahl
•    Redaktion/Institution.

freiwillig:

•    Vorname
•    Nachname
•    PLZ.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

c.) Versanddienstleister und Dauer der Speicherung

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern/Presseabos keine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht in den Versandprozess eingebunden sind, wir versenden E-Mails mit dem System Cleverreach. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des jeweiligen Fraktionsangebotes verwendet.

Im Übrigen wird auf die „Richtlinien zur Nutzung eigener Empfängerlisten“ von Cleverreach verwiesen. Diese sind abrufbar unter: https://support.cleverreach.de/hc/de/articles/202372671-Unsere-Richtlinien-zur-Nutzung-eigener-Empfängerlisten

Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird so lange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von drei Wochen gelöscht. Wir weisen bei jedem Versand von Informationen auf die Nutzung und Widerrufsmöglichkeit hin. Sie können übrigens den Bezug von E-Mails auch über eine kurze Nachricht an fraktion@cducsu.de durch uns jederzeit beenden lassen.

3. Posteingänge über Kontaktformular, E-Mail, Brief, Fax

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

•    Vor-/Nachname
•    E-Mail-Adresse
•    Betreff
•    Ihre Nachricht
•    Adresse und Telefonnummer (freiwillig).

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse (fraktion@cducsu.de) möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Außerdem besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme per Post- oder Faxsendung.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte.

Wir speichern Ihre übermittelten personenbezogenen Daten aus dem Bereich Vor-/Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Betreff sowie Ihre Nachricht zwecks Bearbeitung der Anfrage bis zu vier Jahre (Dauer einer regulären Legislaturperiode), um ggf. bei Anschlussfragen oder neuen Entwicklungen des von Ihnen angesprochenen Themas erneut mit Ihnen kommunizieren zu können. Ihre Mitteilungen werden gegebenenfalls an die fachlich zuständigen Abgeordneten oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung oder Reaktion auf Ihre Mitteilung erforderlich ist und wir nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen müssen. Davon abgesehen geben wir Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weiter.

Die während des Absendevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten, die nicht zur Aufrechterhaltung der Kommunikationsbeziehung erforderlich sind, werden spätestens nach einer Frist von drei Wochen gelöscht.

Sie können jederzeit die Löschung der Daten verlangen, in einem solchen Fall kann selbstverständlich die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Der Speicherung der Daten kann per E-Mail an fraktion@cducsu.de oder in schriftlicher Form an

CDU/CSU Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin

widersprochen werden.

4. Anmeldung zu Veranstaltungen

Als Fraktion führen wir eine erhebliche Zahl an Kongressen und weiteren Veranstaltungen zu Einzelthemen durch, die für Sie vielleicht von Interesse sind. Über unsere Internetseite erhalten Sie einen Überblick hierüber und können sich über ein entsprechendes Formular anmelden. Ggf. haben Sie auch eine persönliche Einladung zu einer Veranstaltung erhalten, bspw. weil Sie uns gegenüber mitgeteilt haben, sich für bestimmte Themen besonders zu interessieren oder wir durch Angaben von Ihnen in öffentlich zugänglichen Verzeichnissen davon ausgehen durften, dass eine Veranstaltung für Sie von Interesse sein könnte.

Sie können uns jederzeit mitteilen, dass Sie keine persönlichen Einladungen wünschen und Ihr Interesse jederzeit per E-Mail an fraktion@cducsu.de widerrufen.

Möchten Sie an einer Veranstaltung teilnehmen, so werden wir hierzu personenbezogene Daten abfragen, verarbeiten und speichern. Dies geschieht ausschließlich zum Zweck der Organisation und Durchführung der Veranstaltung. Bei Ihrer Anmeldung werden abgefragt:

•    Vor-/Nachname und E-Mail-Adresse
•    eventuell Ihr Geburtsdatum (nur bei Präsenzveranstaltungen)
•    sowie freiwillige weitere Daten wie Adresse, Telefonnummer oder die Organisation, für die Sie tätig sind.

Haben Sie im Anmeldeformular die Option gewählt, über zukünftige Veranstaltungen und unsere parlamentarische Arbeit informiert zu werden, werden darüber hinaus Ihre Daten als besondere Kategorien personenbezogener Daten in unserer Adressdatenbank aufgenommen, zu entsprechenden Verteilern hinzugefügt und bis zu Ihrem Widerruf (E-Mail an fraktion@cducsu.de) gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird beim Anmeldevorgang jeweils Ihre ausdrückliche Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Das Geburtsdatum wird nach Ende der Veranstaltung unverzüglich und ohne weitere Aufforderung gelöscht. Unsere Anmeldeformulare sehen auch die Möglichkeit vor, sich ausdrücklich nur für eine einzelne Veranstaltung anzumelden, in diesem Falle löschen wir Ihre Daten unverzüglich und ohne weitere Aufforderung nach Durchführung der Veranstaltung.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Anmeldung.

Diese Daten werden grundsätzlich drei Wochen nach Anmeldung automatisiert gelöscht.

Je nach Veranstaltung kann es erhöhte Sicherheitsanforderungen geben, insbesondere wenn diese in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages stattfinden. Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6 c) der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (IN-POL) durch. Die dazu übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches von der Polizei des Deutschen Bundestages gelöscht. Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich damit einverstanden.

5. Online-Veranstaltungen

Wir nutzen Videokonferenzsysteme verschiedener Anbieter (u. a. Cisco Webex über T-Systems), um Veranstaltungen online oder in hybrider Form (Präsenz und online) durchzuführen. Bei der Nutzung dieser Systeme werden verschiedenen Datenarten verarbeitet. Der Umfang der Daten hängt dabei auch davon ab, welche Angaben zu Daten Sie vor beziehungsweise bei der Teilnahme an einer Videokonferenz machen.

Folgende personenbezogene Daten sind Gegenstand der Verarbeitung:

•    Angaben zum Teilnehmenden: Name und E-Mail-Adresse.
•    Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit.
•    Konferenzinformationen: Titel, Datum, Uhrzeit, Dauer, Anzahl Teilnehmer, Bildschirmauflösung, Einwahlmethode, Diagnoseinformationen.
•    Konfigurations- und Kommunikationsdaten: Gerätename, Geodaten, IP-Adresse, „User Agent Identifier“, Operating System Type und Version, Client Version, Endpoint-MAC-Adressen, Zeitzone, Domainname, Aktivitätsprotokolle, Hardwaretyp.
•    Text-, Audio- und Videodaten: Sie haben gegebenenfalls die Möglichkeit, die Chat-, Bildschirmteilen- oder Umfragefunktion zu nutzen. Insoweit werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese in der Videokonferenz anzuzeigen und gegebenen-falls zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die Wieder-gabe von Audio zu ermöglichen, werden entsprechend während der Dauer der Videokonferenz die Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst aus- bezie-hungsweise stummschalten.
•    Bei Aufzeichnungen (optional): Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Chats.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung kann im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netz-werken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden. In der Einladung werden wir Sie hierüber vorab informieren. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich damit einverstanden.

Der jeweilige Anbieter des Videokonferenzsystems erhält notwendigerweise Kenntnis von den oben genannten Daten, soweit dies im Rahmen unseres Auftragsverarbeitungsvertrages vorgesehen ist.

6. Film- und Fotoaufnahmen

Bei unseren Veranstaltungen werden Foto- und Filmaufnahmen mit mehr oder weniger zufälliger Personenauswahl angefertigt. Darauf wird im Vorfeld der Veranstaltung hingewiesen. Die Foto- und Filmaufnahmen von den Gästen und Mitwirkenden unserer Veranstaltungen können im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netzwerken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden. Sollten Sie im Einzelfall nicht mit Aufnahmen und Veröffentlichungen einverstanden sein, wenden Sie sich bitte unmittelbar an den Fotografen oder den Veranstaltungsorganisator.

7. Webanalyse durch Matomo

Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Das ist ein Open-Source-Tool zur Web-Analyse. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle der CDU/CSU-Fraktion liegen. Ohne Ihre Zustimmung erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.

Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es der CDU/CSU-Fraktion möglich, die Benutzung ihrer Webseite zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Server der CDU/CSU-Fraktion übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. Sie bleiben als Nutzer anonym.

Die CDU/CSU-Fraktion versteht diese Analyse als Bestandteil ihres Internet-Services. Sie möchte damit die Webseite weiter verbessern und noch mehr an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anpassen.

Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten beim Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:

•    2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
•    Die aufgerufene Webseite
•    Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite ge-langt ist (Referrer)
•    Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
•    Die Verweildauer auf der Webseite
•    Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um der CDU/CSU-Fraktion die Erfassung und Analyse statistischer Daten zu ermöglichen.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreneinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

8. Soziale Netzwerke

Die CDU/CSU-Fraktion ist in den unten aufgeführten Sozialen Medien aktiv. Unsere Internetseite verwendet auch Schaltflächen der Anbieter dieser Sozialen Medien. Durch Anklicken dieser Schaltflächen gelangen Sie auf die Plattform des jeweiligen Anbieters.

Der Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren.

Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Anbieter wenden müssen. Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Anbieter vermeiden können.

Die erhobenen Informationen werden auf Servern der Anbieter, bei internationalen Anbietern auch außerhalb Europas, gespeichert. Die Europäische Kommission hat am 10. Juli 2023 den Angemessenheitsbeschluss für das EU-U.S. Data Privacy Framework (Nachfolger des „Privacy Shields“) angenommen. Mit dem neuen Angemessenheitsbeschluss können seit dem 10. Juli 2023 bis auf Weiteres personenbezogene Daten aus der EU an die USA übermittelt werden, ohne dass weitere Übermittlungsinstrumente oder zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Dies gilt jedoch nur, sofern die Organisation, an die sie übermittelt werden, auch unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert ist.

Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. Den Widerruf können Sie über die Funktionen der Social-Media-Anbieter durchführen.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

a.) Facebook

Wir betreiben eine Onlinepräsenz im sozialen Netzwerk FACEBOOK, welches von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland betrieben wird und verwenden Schaltflächen, die auf Facebook verlinken. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Daten-schutzhinweisen von Facebook entnommen werden: https://de-de.facebook.com/about/privacy/.

Am 5. Juni 2018 hat der EuGH entschieden, dass Facebook und ein Facebook-Seitenbetreiber datenschutzrechtlich gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind (mehr dazu hier https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-06/cp180081de.pdf). Demnach müssen wir Sie über die Datenverarbeitung, die über und durch die Facebook-Seite erfolgt, umfassend informieren.

Leider stehen uns derzeit auch nur die Informationen zur Verfügung, die Facebook selbst bereithält. Die Datenrichtlinie von Facebook, einschließlich der Informationen über Ihre Rechte als Betroffener, finden Sie hier https://www.facebook.com/privacy/explanation.

b.) X (ehemals Twitter)

Wir betreiben eine Onlinepräsenz im sozialen Netzwerk X (früher: Twitter), welches durch die Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland angeboten wird und auf das wir durch Schaltflächen verlinken. Weitere Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzhinweisen von X: https://twitter.com/de/privacy.

c.) YouTube (Google)

Wir betreiben einen Kanal auf der Video-Plattform YouTube, welche von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA betrieben wird und zum Unternehmen Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden: „Google“ genannt) gehört. Auf unserer Internetseite können Videos von YouTube eingebunden sein. Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die oben genannten grundlegenden Daten wie IP-Adresse und Zeitstempel übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch YouTube sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von YouTube entnommen werden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

d.) Instagram und Threads

Wir betreiben Onlinepräsenzen in den sozialen Netzwerken. Unsere Internetseite nutzt auch die Schaltflächen von Instagram und Threads, welche von Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland betrieben werden und verlinken darauf mittels Schaltflächen auf unserer Internetseite. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Instagram und Threads sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer können den Datenschutzhinweisen von Instagram und Threads entnommen werden:

https://help.instagram.com/478745558852511
https://help.instagram.com/769983657850450/?helpref=uf_share.

e.) LinkedIn

Wir betreiben eine Onlinepräsenz im sozialen Netzwerk LinkedIn und verlinken darauf mittels Schaltflächen auf unserer Internetseite. Verantwortlich für das Netzwerk ist die LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland. Die Datenschutzbestimmungen für LinkedIn können Sie unter https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?_l=de_DE einsehen.

f.) TikTok

Wir betreiben eine Onlinepräsenz im sozialen Netzwerk TikTok. Verantwortlich für das Netzwerk ist TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland. Die Datenschutzbestimmungen für TikTok können Sie unter https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de einsehen.

g.) Externe Dienstleister

Um unsere Website für Sie als Nutzer so angenehm und komfortabel wie möglich gestalten zu können, setzen wir vereinzelt Dienste externer Dienstleister ein. Sie haben die Möglichkeit, sich bei uns über die Datenschutzbestimmungen zum Einsatz und Verwendung der eingesetzten Dienste und Funktionen zu informieren, um ggf. auch bei den Dienstleistern Ihre Rechte wahrnehmen zu können. Die von uns beauftragten Dienstleistungsunter-nehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Bestimmungen der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz verpflichtet.

h.) Facelift

Zur Bearbeitung unserer Social-Media-Kanäle nutzen wir die „Facelift Cloud“, die von der Facelift Brand Building Technologies GmbH, Gerhofstraße 19, 20354 Hamburg angeboten wird.

Die „Facelift Cloud“ dient der Prozessunterstützung. Sie ermöglicht es uns, die Profile in den von uns genutzten sozialen Netzwerken Facebook, Instagram, LinkedIn, Youtube und Twitter mit Inhalten zu verbreiten und zu moderieren.

Hinweise zum Datenschutz bei der Facelift Brand Building Technologies GmbH können hier https://facelift-bbt.com/de/data-protection eingesehen werden.

9. Ihre Daten, Ihre Rechte

Wenn Sie wissen möchten, ob und ggf. welche personenbezogenen Daten von Ihnen bei uns gespeichert sind, können Sie uns jederzeit entsprechend anfragen. Wir werden Ihnen unverzüglich antworten und alle notwendigen Auskünfte erteilen. Sie können auch jederzeit die Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Datenübertragbarkeit (die regelmäßig ohnehin nicht stattfindet) der über Sie gespeicherten Daten verlangen.

Bitte wenden Sie sich einfach an folgende Adresse: fraktion@cducsu.de.

Im Zuge der rechtlichen und technischen Weiterentwicklung können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir, sich diese Datenschutzerklärung gelegentlich erneut durchzulesen.