Minister schadet der Truppe
Zum heutigen Auftritt von Bundesverteidigungsminister Pistorius vor dem Verteidigungsausschuss können Sie Florian Hahn MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt zitieren:
„Das gab es so in den vergangenen 10 Jahren nicht: Minister Pistorius lässt 1,7 Mrd € liegen, die nun unwiederbringlich an den Finanzminister zurückgegeben werden.
Während die Truppe auf Material wartet, gelingt es Minister Pistorius nicht, darzulegen, was er unternommen hat, um dieses Geld doch noch auszugeben. Die Industrie hätte bereitgestanden. Anscheinend hat der Minister die dysfunktionale Beschaffung immer noch nicht im Griff.
Die Folge: Dieser völlig unzureichende Umgang mit Geldern droht in den nächsten Haushaltverhandlungen wie ein Boomerang schädlich für die Bundeswehr zu wirken. Durch seine Untätigkeit hat der Minister der Truppe nachhaltig geschadet. Kriegstauglichkeit geht anders.“
