Energiewende: Für sauberen, bezahlbaren und preiswerten Strom

Die Energiewende stellt Deutschland vor große Herausforderung. Sie kann nur dann gelingen, wenn Deutschland ein international wettbewerbsfähiges Industrieland bleibt. Voraussetzung dafür ist eine verlässliche Versorgung mit sauberer und bezahlbarer Energie. Wie dies sichergestellt werden kann, darüber diskutierte die CDU/CSU-Fraktion mit Vertretern von Wirtschaft und Verbänden auf einem Kongress. Dass sie damit einen Nerv traf, zeigt das rege Interesse am Thema: Über 600 Gäste nahmen teil. 

„Wir brauchen preisgünstige und verlässliche klimaneutrale #Energie für alle. Das unterscheidet uns ganz wesentlich von der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik“, macht @_FriedrichMerz deutlich.#NeueEnergieAgendapic.twitter.com/MnGc9dOlHj

— CDU·CSU (@cducsubt) November 5, 2024

Gleich zu Beginn des Kongresses stellte Fraktionschef Friedrich Merz eines klar: Wirtschaft, Energieversorgung und Klimaschutz lassen sich nicht getrennt voneinander betrachten, sie müssen als Einheit verstanden werden. Das Ziel, das Deutschland bis 2045 klimaneutral wird, kann nur erreicht werden, wenn die Wirtschaft prosperiert. Dafür wiederum brauche es eine preisgünstige und sichere Energieversorgung – und zwar für alle, betonte Merz. Nur wenn Energie bezahlbar bleibe, sichere man sich auch die gesellschaftliche Akzeptanz für die Energiewende.

Energiekooperation in Europa ausbauen

Um die Energiekosten zu senken, müssten die Energiesteuern auf das europäische Mindestmaß reduziert und die Netzentgelte halbiert werden, forderte Merz. Zu diesem Zweck sollte auch die Kooperation im europäischen Binnenmarkt sowie bilateral mit den Nachbarstaaten Deutschlands ausgebaut werden. Der Fraktionsvorsitzende sprach sich außerdem dafür aus, alle verfügbaren CO2-freien Energiequellen in den Energiemix mit einzubeziehen oder zumindest ihre Eignung zu prüfen. Dazu gehöre auch die Forschung an der Kernfusion. 

Wir brauchen eine echte europäische Energie-Union! Wir werden weiterhin #Energie importieren, am besten in strategischer Zusammenarbeit in der EU. Statt Belehrungen setzen wir auf Synergien: Deutscher Ökostrom und französische Kernenergie gemeinsam im Netz. #NeueEnergieAgendapic.twitter.com/Rna5npIJjh

— CDU·CSU (@cducsubt) November 5, 2024

Ohnehin plädierte Merz eindringlich für Technologieoffenheit. Die Politik dürfe sich nicht anmaßen zu wissen, welche Technologien in 20 bis 30 Jahren die richtigen seien. Sie könne lediglich gute Rahmenbedingungen schaffen, um Innovationen zu ermöglichen. Die Marktwirtschaft sorge dann dafür, dass die besten Ideen für Produkte und Verfahren sich durchsetzen.

Regelungswut zerstört Vertrauen

Für Marktwirtschaft, Offenheit und Pragmatismus in der Energiewende warb auch der klimaschutz- und energiepolitische Sprecher, Andreas Jung. Mit Blick auf die Ampel-Koalition, die mit ihrer Regelungswut das Vertrauen der Bürger in die Transformation hin zu den Erneuerbaren zerstört habe, forderte Jung eine Kurskorrektur. Auch Fraktionsvize Jens Spahn brach eine Lanze für Technologieoffenheit, vor allem aber dafür, dass Deutschland wieder die Ambition zeige, in technologischen Entwicklungen weltweit an der Spitze zu stehen. Mit ausreichend Ambition könne Deutschland in Zukunft vielleicht das erste Land sein, dass Energie aus Abwasserwärme gewinne oder das Kernfusionsreaktionen baue.

Für uns ist klar: Ohne eine #Kostenwende scheitert die Energiewende! Zusätzliche Kostentreiber müssen jetzt auf den Prüfstand – die #Kostenwende ist für Bürger, Industrie, Mittelstand und Handwerk entscheidend. #NeueEnergieAgendapic.twitter.com/ISpYex07wa

— CDU·CSU (@cducsubt) November 5, 2024

Mehr Forschergeist und Ambition gefordert

Die Gewinnung von Abwasserwärme oder die CO2-neutrale Herstellung von Zement gehörten zu den Projekten, die in kurzen Pitches von innovativen Unternehmen auf dem Kongress vorgestellt wurden. Auf dem Podium wurde darüber hinaus diskutiert, wie der Netzausbau vorangetrieben und finanziert werden kann. Es ging außerdem um die Fragen, wie die bestehenden Verteilernetze künftig für Wasserstoff genutzt werden können und wie der Kapazitätsmarkt zu gestalten ist, der immer dann zur Verfügung stehen muss, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht.