Kanzler-"Turnaround" ist eine Scholz-Rezession
Die Wirtschaft wächst nicht mehr, doch die Ampel tut nichts, um das Wachstum anzukurbeln. Dazu können Sie die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner, mit folgenden Worten zitieren:
„Der Bundeskanzler bezeichnet seine Kanzlerjahre als ‚Turnaround‘ für die Wirtschaft. Leider in die falsche Richtung. Deutschland kam aus einer Zeit des Wirtschaftswachstums und ist in die Scholz-Rezession regiert worden. Deutschland braucht endlich strukturelle Reformen, damit die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs kommt - und keine sprachlichen Kanzler-Blasen. Zu einem echten ‚Turnaround‘ in der Wirtschaftspolitik gehören: der Abbau von Regulierungen, mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten, geringere Unternehmenssteuern, steuerliche Anreize für Mehrarbeit und mehr Tempo bei Genehmigungen. Deutschlandtempo, Doppel-Wumms, Turnaround - alles Kanzler-Blasen, die wenig mit der Realität zu tun haben. Der Wirtschaftsstandort wird nicht schlecht geredet, wie Herr Scholz behauptet, sondern schlecht regiert: Die Kapitalabflüsse aus Deutschland sind auf Rekordhoch und die Insolvenzzahlen steigen. Das Wirtschaftswachstum befindet sich auf Tiefstand, die Innovationsbereitschaft ebenso. Bei den Neugründungen herrscht Stagnation. Wenn Turnaround, dann bitte von dieser Regierungspolitik!“
