Polen und Litauen setzen große Erwartungen in Deutschland

Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges sind allgegenwärtig in Polen und Litauen. Auf seiner Reise in die beiden Staaten verschaffte sich CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz einen Eindruck von der Bedrohungssituation. Sehr viel mehr als in Deutschland ist das Alltagsleben der Menschen in den geographisch noch näher an der Ukraine befindlichen Länder durch den Konflikt geprägt. 

„Als Vertreter der größten Oppositionspartei Deutschlands ist es wichtig, sich vor Ort einen unmittelbaren Eindruck zu verschaffen, zuzuhören und enge Kontakte zu unseren Partnern zu pflegen“, sagte Merz, der von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patricia Lips, dem Berichterstatter für das Baltikum, Knut Abraham, und dem Vorsitzenden der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, begleitet wurde. 

Kranzniederlegung an den Mahnmalen in Warschau 

Zum Auftakt seines Besuchs in Polen legte Merz an den Mahnmalen des Warschauer Aufstands und des Ghettoaufstands Kränze nieder. Er erinnerte an den Widerstand gegen die deutsche Besatzung, der am 1. August 1944 im Warschauer Aufstand kulminierte: „Wir dürfen den Mut der polnischen Widerstandskämpfer niemals vergessen. Ich verneige mich vor den Opfern der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft.“  

.@_FriedrichMerz : „Am 1. August 1944 begann der Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung. Wir dürfen den Mut der polnischen Widerstandskämpfer niemals vergessen. Ich verneige mich vor den Opfern der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft.“ pic.twitter.com/6PpY19odhG

— CDU/CSU (@cducsubt) July 27, 2022

Dass aus diesen Schrecken der Vergangenheit eine besondere Verpflichtung für Deutschland erwächst, klang in allen Gesprächen an. Merz betonte mehrfach, dass es gerade die Aufgabe Berlins sei, die EU zusammenzuhalten und dabei die kleinen und mittleren Mitgliedstaaten einzubinden: „Ganz gleich, wie unterschiedlich die Bevölkerungszahlen oder die Wirtschaftskraft sein mögen, wir sprechen auf Augenhöhe miteinander.“ Gerade für Merz, dessen politische Karriere im Europäischen Parlament begann, ist der Zusammenhalt Europas eine Herzensangelegenheit. So dankte Merz dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki für den vertrauensvollen Austausch und sein Engagement für die deutsch-polnischen Beziehungen: „Polen und Deutschland sind Partner und Freunde – als Nachbarn und Europäer.“ 

„Lieber @MorawieckiM, unseren vertrauensvollen Austausch weiß ich seit Jahren zu schätzen. Ich danke Dir für die herzliche Gastfreundschaft & Dein Engagement für die deutsch-polnischen Beziehungen. ?? & ??sind Partner & Freunde - als Nachbarn & Europäer", sagt @_FriedrichMerz. pic.twitter.com/cgFzICc1K9

— CDU/CSU (@cducsubt) July 28, 2022

Besuch bei Frontex

Wie eng und zugleich herausfordernd diese nachbarschaftliche Kooperation ist, zeigte sich beim Besuch der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die Polizeiexperten, die den nationalen Grenzschützern mit Expertise, Technik und Spezialisten zur Seite stehen, leisten einen enormen Beitrag zum Schutz der EU-Außengrenzen. So erstellt Frontex an ihrem Warschauer Standort Echtzeit-Lagebilder und hilft auf diese Weise, Menschen- und Waffenhändlern das Handwerk zu legen. 

Um sich einen möglichst breiten Eindruck von den gesellschaftspolitischen Debatten zu verschaffen, trafen sich Merz und seine Delegation mit Vertretern der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte, dem Polish Migration Forum und Angehörigen der deutschen Minderheit zu einem intensiven Austausch. 

Ein wichtiger Teil der Reise unseres Fraktionsvorsitzenden @_FriedrichMerz ist der Austausch mit der polnischen Zivilbevölkerung, darunter mit der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte, dem Polish Migration Forum und Vertretern der deutschen Minderheit. pic.twitter.com/Nf0YUjiJtt

— CDU/CSU (@cducsubt) July 28, 2022

Das Programm, das in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium vorbereitet wurde, führte die Gruppe in Litauen zu den Soldaten der Bundeswehr, die in Rukla stationiert sind. „Unsere Soldatinnen und Soldaten sind exzellent ausgebildet und vertreten Deutschland im Baltikum von seiner besten Seite“, sagte Merz zu Beginn eines Grillabends, zu dem die Soldaten eingeladen hatten. Im persönlichen Gespräch erfuhr der Fraktionschef, wie sich der Dienst fern der Heimat gestaltet. 

„Wir können stolz auf unsere Streitkräfte sein. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten in Litauen einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit Europas“, sagt Fraktionschef @_FriedrichMerz. (1/2) pic.twitter.com/K3ukBz2BoK

— CDU/CSU (@cducsubt) July 28, 2022

Solidarität Litauens mit Flüchtlingen gewürdigt

Einen weiteren Höhepunkt der Reise stellte das Treffen Merz‘ mit Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte dar. Simonyte führt ihr Land mit klarem Blick und entscheidungsstark. Merz würdigte die „großartige Solidarität mit den Flüchtlingen aus Belarus und der Ukraine“, die Litauen zeigt. Zugleich investiert der baltische Staat 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung.

 Litauen ist nach den Eindrücken des Fraktionschefs auch ein großartiger Gastgeber der Bundeswehr. Das Anliegen der Ministerpräsidentin, künftig eine noch stärkere deutsche Präsenz in Litauen aufzubauen, unterstützt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausdrücklich. 
 
 

„Ministerpräsidentin @IngridaSimonyte führt Litauen mit klarem Blick und klugen Entscheidungen. Ihr Land zeigt großartige Solidarität mit den Flüchtlingen aus Belarus und der Ukraine", so @_FriedrichMerz nach seinem Gespräch mit der litauischen Ministerpräsidentin. pic.twitter.com/fhE6O2Ua1R

— CDU/CSU (@cducsubt) July 29, 2022