Haushaltsausschuss stärkt die Deutsche Marine
Grünes Licht für Vorhaben der Deutschen Marine mit einem Auftragswert in Höhe von 6,8 Milliarden Euro
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wichtige Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr mit einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro oder mehr beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Ingo Gädechens, Mitglied des Haushaltsausschusses:
Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat heute 27 Vorlagen mit einem Umfang von insgesamt 19 Mrd. Euro für wichtige Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr beraten und die Mittel freigegeben. Darunter sind auch wichtige Vorhaben für die Marine mit einem Auftragswert von insgesamt 6,8 Milliarden Euro in den nächsten 10 Jahren wie das deutsch-norwegische U-Boot-Projekt (2,8 Mrd. Euro), 3 Flottendienstboote (2 Mrd. Euro), 2 Marinebetriebsstoffversorger (914 Mio. Euro) und 2 Erprobungsboote (95 Mio. Euro). Damit führen wir die Modernisierung der Marine fort und setzen ein industriepolitisches Zeichen.“
Ingo Gädechens: „Bereits im Jahr 2018 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen Maßgabebeschluss gefasst, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, den Marine-Überwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären. In seiner Sitzung am 13.04.2021 hat er diesen auch auf die Materialerhaltung und Instandsetzung erweitert. Damit konnte bei wichtigen deutschen Marineprojekten auf europaweite Ausschreibungen verzichtet werden. Mit der heutigen Entscheidung stärken wir weiter die Deutsche Marine sowie den Schiffbau und die Zuliefererindustrie im Norden und in ganz Deutschland.“
