Die Corona-Krise stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen – menschlich, finanziell, organisatorisch. Unser Ziel für die Zeit nach der Pandemie: Dauerhaft die richtigen Lehren aus der Krise ziehen und Veränderungen anstoßen. #JetztZukunft
Wir wollen Strukturen, Ebenen, Institutionen und Verantwortlichkeiten innerhalb unseres Staates kritisch auf den Prüfstand stellen.
In diesem Fachgespräch erörtern wir mit Praktikern aus Bund, Ländern und Kommunen die Rahmenbedingungen für eine substanzielle Reform unseres Staatswesens: Was sind die Voraussetzungen für eine Staatsmodernisierung? Welche Lehren können wir aus den Reformkommissionen der Vergangenheit ziehen? Wie können wir den Änderungsbedarf bei den Gesetzgebungszuständigkeiten, den Verwaltungskompetenzen und der Finanzierung ermitteln? Wie speisen wir die Ergebnisse in den politischen Prozess ein? Brauchen wir eine neue Föderalismuskommission? Wo fangen wir mit den Veränderungen an? Wo können wir schnell Verbesserungen erzielen?
Zum Fachgespräch „Gutes bewahren – Neues wagen: Unser Staatswesen neu ordnen“ im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Donnerstag, den 27. Mai 2021, von 11.30 bis 13.00 Uhr.
Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus MdB
Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Thorsten Frei MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke
Hauptgeschäftsführer Deutscher Landkreistag (DLT)
Prof. Dr. Florian Becker, LL.M. (Cambridge)
Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität zu Kiel
Dr. Thomas de Maizière MdB
Bundesminister a.D.
Lucia Puttrich MdL
Hessische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund
Moderation
Dr. Volker Ullrich MdB
Innen- und Rechtspolitischer Sprecher
der CSU-Landesgruppe in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&…
Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html