Mahnmal für Opfer von Kommunismus ist überfällig
Bundesregierung soll Konzept vorlegen
Der Deutsche Bundestag soll am morgigen Freitag einen von CDU und CSU initiierten Antrag beschließen, in dem die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des Kommunismus gefordert wird. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth Motschmann:
Gitta Connemann: „Wir brauchen einen Gedenkort für die Opfer von Kommunismus. In Deutschland hat sich seit 1990 eine vielfältige Erinnerungslandschaft entwickelt. In Gedenkstätten und Einrichtungen wird gegen das Vergessen gearbeitet. Das ist bitter nötig. Geschichtsvergessenheit und -leugnung sind brandgefährlich. Aber sie sind wieder Realität. Auch kommunistische und sozialistische Gewaltherrschaft dürfen nicht relativiert werden.
Der heutige Beschluss ist überfällig. Erst mit dem Zusammenbruch des Eisernen Vorhanges vor 30 Jahren wurde es möglich, über die kommunistischen Diktaturen und ihre Folgen zu sprechen und an die Opfer zu erinnern. Die Erinnerung an den Fall der Berliner Mauer muss immer auch mit dem Dank verbunden sein, dass dadurch auch der Kommunismus in Europa zu Fall gebracht wurde.“
Elisabeth Motschmann: „Es darf nicht sein, dass wir allein in Deutschland zwölf Karl-Marx-Denkmäler haben, aber keinen Ort, an dem an die Opfer der marxistisch-leninistischen Ideologie gedacht wird. Sozialismus und Kommunismus sind keine heilsbringenden Ideologien. Sie haben in der Geschichte vor allem eines hervorgebracht: millionenfaches Leid. Millionen von unschuldigen Menschen wurden Opfer von Ermordung, Internierung, Verhaftung, Enteignung, Verfolgung oder Berufsverboten.
In vielen anderen ehemaligen kommunistischen Staaten wird bereits der Opfer der kommunistischen Verbrechen öffentlich gedacht. Mit dem Errichtungsbeschluss untermauern wir unsere jahrelange Forderung nach einem Mahnmal für die Opfer des Kommunismus. Mit dem Antrag soll die Lehrstelle in unserer Erinnerungslandschaft endlich geschlossen werden. Dafür soll die Bundesregierung im kommenden Jahr ein Konzept vorlegen.“
Hintergrund: Das Mahnmal soll, so der Antrag, „ein Ort und Anlass sein, sich an die Menschen zu erinnern, die während der kommunistischen Herrschaft für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte eintraten und dafür verfolgt, physisch und psychisch gefoltert und getötet wurden“. Sie finden die Vorabfassung unter diesem Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915778.pdf
