Investitionen in die digitale Zukunft

Deutschland ist bereits spitze beim Thema Blockchain. Aber die Chancen, die diese Technologie für unser Land bringt, müssen weiter ausgebaut und vor allen Dingen in einen verlässlichen Rechtsrahmen gefasst werden. Denn: Deutschland ist ein wichtiges Gründerland. Um noch stärker mit den Entwicklungen im Bereich Digitalisierung Schritt zu halten, brauchen Existenzgründer gute Rahmenbedingungen, um innovative Ideen umzusetzen und mit ihrem Startup zu wachsen. Die Unionsfraktion setzt sich deshalb für eine umfassende Startup-Förderung ein.

Gründen und Wachsen – Startups fördern

Startup-Förderung beginnt bereits mit der Wertschätzung gegenüber kreativen Menschen, die mit Mut und Risikobereitschaft eigene Ideen umsetzen und innovative Produkte und Dienstleistungen entwickeln. Und das schließt auch das Scheitern ein. "Unsere Gesellschaft muss eine Kultur der zweiten Chance etablieren und gescheiterten Gründern neue Perspektiven ermöglichen", bringt es deshalb Marc Biadacz, der Berichterstatter für das Thema Startups in der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda, auf den Punkt. Die Unionsfraktion hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Gründungskultur zu fördern und Hürden für den Gründungsprozess abzubauen.

Spannendes Pressegespräch von @NadineSchoen@ThomasHeilmann und @TSchipanski: Die Unionsfraktion will heute ein Papier zum Thema #Blockchain beschließen. Das ist revolutionär, das macht bislang keine andere Fraktion. Für uns klar: Wir sehen darin ein Riesenpotential! #leben2030pic.twitter.com/wqxtopwoyj

— CDU/CSU (@cducsubt) June 25, 2019

Wettbewerbsfähigkeit von Startups stärken

Darüber hinaus sollen die Rahmenbedingungen in der Wachstumsphase eines Startups verbessert werden, also etwa durch die Schaffung von regulativen Experimentierräumen, in denen nicht auf jede Vorschrift geachtet werden muss. Auch sollen zukünftig steuer-, arbeits- und insolvenzrechtliche Anpassungen die Arbeit von Startups erleichtern. Ebenso muss es Ziel sein, insgesamt ein finanzierungsfreundliches Klima zu schaffen und auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit von jungen Unternehmen zu stärken. Startups benötigen ein "solides Ökosystem für die Finanzierung ihres Wachstums", sagt Tankred Schipanski, digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Blockchain – Technologie der Zukunft

"Hier geht es nicht nur um Bitcoin“, stellt Nadine Schön, die für Digitalpolitik zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, fest. Sondern auch um Themen wie digitale Wertpapiere, digitale Kapitalgesellschaften bis hin zu notar-zertifizierten digitalen Identitäten. Alles Innovationen, die Deutschland als erstes und führendes Land weiter erfolgreich voranbringen will. Die Unionsfraktion mache mit ihrem Papier einen wichtigen ersten Aufschlag, gebe einen "Impuls in Richtung Bundesregierung", so Nadine Schön. Auf diesen Aufschlag wird dann die Bundesregierung mit ihrer geplanten Blockchain-Strategie reagieren müssen. Auch Tankred Schipanski unterstrich die Bedeutung des Papiers, mit dem man "Standards setzen und diese international exportieren“ wolle.

.@ThomasHeilmann skizziert Anwendungsfelder der #Blockchain-Technologie: Digitale Wertpapiere od. Digitale GmbH. Es geht auch um digitale Identitäten, Kryptowährungen & Datenschutz. Wir wollen bei diesem Thema Spitze bleiben und solche Innovationen weiter voranbringen. #leben2030pic.twitter.com/bdcbGn0ljh

— CDU/CSU (@cducsubt) June 25, 2019

Thomas Heilmann, der Berichterstatter für Blockchain in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, hob besonders hervor, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Blockchain-Technologie klar und deutlich benannt sein müssen -  als wesentliche Voraussetzung für ihre Akzeptanz, nicht nur bei der heimischen Wirtschaft, sondern auch für ausländische Investoren. An welchen Stellschrauben hier noch gedreht werden muss, macht das Positionspapier deutlich, an dem neben den Digitalpolitikern auch insbesondere die Rechts- und Finanzpolitiker Heribert Hirte und Matthias Hauer mitgearbeitet haben.

Klimaziele verwirklichen

Um außerdem die Klimaziele auch im Verkehrssektor verwirklichen zu können, setzt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter anderem auf regenerative Kraftstoffe. Mobilität und Klimaschutz stehen dabei nicht im Widerspruch zueinander, das macht jetzt ein drittes Positionspapier der Fraktion deutlich. Hier geht es vor allem um einen Wettbewerb der Technologien, damit die Menschen auch in Zukunft uneingeschränkt mobil sein können. Neben batteriegetriebenen Motoren und Antrieben mit Brennstoffzellen sollen auch Kraftstoffe genutzt werden, die aus Strom gewonnen werden. Damit die CO2-Bilanz neutral ist, darf dieser Strom ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. 

Infrastrukturen nutzen – Arbeitsplätze erhalten

Von den regenerativen Kraftstoffen verspricht sich die Unionsfraktion, dass die Infrastrukturen wie Tanstellennetze, Häfen und andere Knotenpunkte weiterhin genutzt werden können. Außerdem bleibt der Technologievorsprung deutscher Autohersteller erhalten, wenn deren Verbrennungsmotoren mit regenerativen Kraftstoffen betankt werden können. Damit wiederum können Hunderttausende Arbeitsplätze gesichert werden.