Mut zur Verantwortung
Kommentar von Michael Grosse-Brömer
Als das bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Land in der Mitte Europas braucht Deutschland stabile Verhältnisse. So wie die Menschen in Deutschland erwarten auch unsere Partner im Ausland, dass es bald eine handlungsfähige Bundesregierung gibt. CDU/CSU und SPD verfügen im Bundestag über eine klare Mehrheit und sollten jetzt möglichst rasch Verhandlungen über die Bildung einer Koalition aufnehmen.
Denn Politiker und Parteien werden gewählt, um zu gestalten und nicht, um sich mit sich selbst zu beschäftigen. Für uns alle muss jetzt gelten: erst das Land, dann die Partei. Auch der Bundespräsident hat zu Recht betont, dass in einer Demokratie der Auftrag zur Bildung einer Regierung der wichtigste Auftrag der Wähler an die Parteien ist und sich niemand drücken darf, der die Verantwortung dafür in den Händen hält.
Für wenig überzeugend halte ich das Argument, die Große Koalition sei bei der Bundestagswahl abgewählt worden. Ich kann mich nicht erinnern, mit Politikern der SPD über die Marktplätze gezogen zu sein und für eine GroKo geworben zu haben. Im Gegenteil: Wie alle anderen Parteien haben sich auch CDU/CSU und SPD im Wahlkampf nichts geschenkt und engagiert für ihr inhaltliches und personelles Angebot geworben. Da – wie in der Bundesrepublik üblich – auch im September keine Partei die absolute Mehrheit gewonnen hat, stehen wir nun vor der Aufgabe, sinnvolle Kompromisse zu finden und dem Land eine stabile Regierung zu geben. Die Union ist dazu bereit und erwartet, dass auch die SPD ihre Verantwortung für Deutschland und Europa wahrnimmt.
